Russland sperrt als „Vergeltungsmaßnahme“ für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien den Zugang zu 81 Medien aus der EU. Darunter sind auch zwei österreichische Medien: oe24 (als einziges privates Medienhaus) und der öffentlich-rechtliche ORF.
Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen, um den Zugang von russischem Territorium“ zu Medien „aus EU-Mitgliedstaaten zu unterbinden“, so das Außenministerium in Moskau. Diese Medien können dann in Russland nicht mehr empfangen oder im Internet abgerufen werden.
Internationale Empörung
Die USA sehen ein Zeichen für Moskaus Angst vor einer wahrheitsgetreuen Berichterstattung. Die russische Regierung gehe hart gegen den Journalismus vor, „weil sie Angst davor hat, dass ihr eigenes Volk die Wahrheit über Russlands Vorgehen erfährt“, sagte US-Außenamtssprecher Matthew Miller am Dienstag.
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, bezeichnete das Verbot als „unsinnige Vergeltungsmaßnahme“. „Nein, von Russland finanzierte Propagandakanäle, die im Rahmen der russischen Militärdoktrin Desinformation verbreiten, sind nicht dasselbe wie unabhängige Medien“, schrieb sie im Onlinedienst X. Italien, dessen staatlicher Sender Rai auf der Liste steht, nannte das russische Vorgehen „ungerechtfertigt“.
Auch das italienische Außenministerium verurteilte die russische Entscheidung. „Wir bedauern die ungerechtfertigte Maßnahme gegen diese italienischen Sender und Zeitungen, die immer objektive und unvoreingenommene Informationen über den Konflikt in der Ukraine geliefert haben“, hieß es in einer Erklärung.
