Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sieht sich wegen einer Äußerung über den Berliner CDU-Politiker Joe Chialo mit dem Vorwurf des Rassismus konfrontiert.
Scholz wies dies am Mittwoch in Berlin als „absurd und künstlich konstruiert“ zurück. „Persönlich schätze ich Joe Chialo gerade als eine wichtige liberale Stimme in der Union“, fügte er hinzu. Scholz soll Chialo als „Hofnarr“ und „schwarzes Feigenblatt der CDU“ verunglimpft haben.
Die Aussagen sind nach Angaben des Berliner CDU-Landesverbands bei einer privaten Geburtstagsfeier gefallen. „Wenn die SPD es mit dem Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung wirklich ernst meint, muss sie sich umgehend von diesem Kanzlerkandidaten distanzieren“, verlangte deswegen die Berliner CDU.
Scholz erklärte dazu, in einem Gespräch über das gemeinsame Votum von CDU/CSU und AfD zur Migrationspolitik im Bundestag sei es darum gegangen, dass es in der CDU auch liberalere Stimmen gebe als deren Vorsitzenden Friedrich Merz. Dabei habe er die Auffassung vertreten, dass es nur wenige gebe, die sich zum Vorgehen von Merz kritisch geäußert hätten. Der dabei von ihm über Chialo „verwandte Begriff ist im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und war von mir auch nie so intendiert“, erklärte Scholz weiter.
Scholz: Kein Rassismus
Im „Spiegel“-„Spitzengespräch“ sagte Scholz, er sei „aus allen Wolken gefallen“, als er die Berichterstattung gesehen habe. „Alles kann man mir vorwerfen, aber ganz sicher nicht, dass ich ein Rassist bin.“ Nie habe er die „Hofnarr“-Äußerung in Verbindung mit Chialos Hautfarbe gebracht. Der Vorwurf mache ihn „persönlich sehr betroffen“. Er schätze Chialo und bedauere es, wenn dieser die Aussage auf sich bezogen habe. „Nur gesagt habe ich das, was da gemeldet worden ist, eben nicht.“ Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, telefonierte Scholz noch am Abend mit Chialo. Zum Inhalt des Gesprächs wurde zunächst nichts bekannt.
Im Magazin „Focus“ hieß es, Chialo habe auf der Feier Scholz zur Rede gestellt und ihn gefragt, ob er der CDU Rassismus vorwerfe. „Jede Partei hat ihren Hofnarren“, habe Scholz ihm daraufhin erwidert. Chialo ist Berliner Kultursenator und Mitglied des CDU-Bundesvorstands.
„Respekt und Anstand sollten auch im Wahlkampf immer unser Handeln bestimmen“, schrieb der Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) im Internetdienst X. Wegner forderte von Scholz, sich bei Chialo zu entschuldigen. Die gleiche Forderung erhob auch der CDU-Politiker Philipp Amthor. Er wertete die Äußerungen des Kanzlers in der „Rheinischen Post“ als „bodenlose Unverschämtheit“.
CDU: Niveaulosigkeit
Der CDU-Europapolitiker Dennis Radtke warf Scholz auf X Niveaulosigkeit vor. CDU-Bundesschatzmeisterin Julia Klöckner schrieb, Scholz habe mit seiner Äußerung unterstellt, „dass Joe Chialo seine Position nur wegen seiner Hautfarbe als Feigenblatt einer an sich rassistischen Partei habe“.
