Armenien hat die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaats angekündigt.
„In Bekräftigung ihrer Treue zum Völkerrecht und den Prinzipien der Gleichheit, Souveränität und friedlichen Koexistenz der Völker erkennt die Republik Armenien den Staat Palästina an“, erklärte das armenische Außenministerium am Freitag. Armenien folgt damit Slowenien, Spanien, Irland und Norwegen, die sich zuletzt unter jene Staaten einreihten, die einen palästinensischen Staat anerkennen.
Jerewan habe „den aufrichtigen Wunsch nach einem dauerhaften Frieden“ in der Region, betonte das Ministerium mit Blick auf die „kritische Lage im Gazastreifen“. Die armenische Regierung sei gegen „Gewalt gegen Zivilisten“. Die Zweistaatenlösung sieht einen unabhängigen, mit Israel friedlich koexistierenden Palästinenserstaat vor.
Auch EU-Staaten erkennen Palästinenserstaat an
Der Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Hussein al-Sheikh, begrüßte umgehend die Ankündigung aus Armenien. „Dies ist ein Sieg für das Recht, die Gerechtigkeit, die Legitimität und den Kampf unseres palästinensischen Volkes für die Befreiung und Unabhängigkeit“, erklärte er im Onlinedienst X.
We welcome the recognition of the State of Palestine by the state of Armenia in accordance with international law and international legitimacy. This is a victory for right, justice, legitimacy and the struggle of our Palestinian people for liberation and independence. Thank you… https://t.co/FZ8E1Yh9P4
— حسين الشيخ Hussein AlSheikh (@HusseinSheikhpl) June 21, 2024
Die beiden EU-Staaten Spanien und Irland sowie Norwegen hatten im Mai offiziell einen eigenständigen palästinensischen Staat anerkannt. Sloweniens Parlament stimmte Anfang Juni für die Anerkennung eines Palästinenserstaates. Sie brachen mit der langjährigen Haltung westlicher Länder, einen palästinensischen Staat nur im Zuge einer Friedensvereinbarung mit Israel anzuerkennen.
