Der neue US-Präsident Donald Trump will dafür sorgen, dass die USA noch mehr Öl und Gas fördern.
„Wir werden wieder eine reiche Nation sein, und es ist das flüssige Gold unter unseren Füßen, das uns dabei helfen wird“, sagte der Republikaner in seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung im US-Kapitol.
Konkret verfügt hat Trump noch nichts. Das Weiße Haus teilte aber mit, der Republikaner werde Genehmigungsverfahren straffen und Vorschriften aufheben, die die Energieerzeugung und -nutzung übermäßig erschweren. Die energiepolitischen Maßnahmen würden auch die Verpachtung von Gebieten zur Nutzung als „massive Windparks“ beenden, die die Landschaft zerstörten und den Verbrauchern nicht nützten.
Energiekosten sollen sinken
Trump kündigte zudem an, einen nationalen Energienotstand auszurufen. Die Maßnahme solle dazu beitragen, dass die Produktion schnell ausgeweitet werde und dadurch hohe Energiekosten für Verbraucher und die Industrie sänken, sagte ein Regierungsbeamter. Die heimische Energieproduktion sei auch für den Technologie-Wettlauf mit China entscheidend. Konkretere Einzelheiten gab es zunächst nicht.
Bei der Ausweitung der Öl- und Gasförderung, aber auch beim Abbau kritischer Rohstoffe hat die Trump-Regierung insbesondere Alaska im Blick. Trump werde dazu ein Dekret unterzeichnen, sagte der Regierungsbeamte. „Alaska verfügt über einen unglaublichen Reichtum an natürlichen Ressourcen“, fügte er hinzu. Die Vorgängerregierung von Joe Biden habe aber die Fähigkeit des Bundesstaates, Wohlstand für die Amerikaner zu schaffen, eingeschränkt.
Weltweit größter Produzent von Öl
Die USA waren auch unter Biden, der sich Klimaschutz auf die Fahne geschrieben hatte, der weltgrößte Produzent und Verbraucher von Öl. Biden schmückte sich sogar mit Rekordzahlen bei der Förderung – und wehrte sich gegen die Darstellung, seine Regierung bremse die heimische Produktion durch Verbote. Er verwies dabei auf Tausende Genehmigungen, die von der Industrie nicht genutzt würden.
Kurz vor Ende seiner Amtszeit hatte Biden Gebiete des äußeren Kontinentalschelfs vor der Ost- und Westküste der USA, den östlichen Golf von Mexiko sowie weitere Teile des nördlichen Beringmeers in Alaska unter Schutz vor künftiger Öl- und Gasförderung gestellt. Er tat das auf der Grundlage eines Gesetzes, das dem Präsidenten weitreichende Befugnisse einräumt, um bestimmte Gewässer von der künftigen Verpachtung für die Erschließung von Gas- und Öl-Quellen oder zur Förderung auszuschließen.
Das Gesetz gibt dem Präsidenten aber nicht automatisch die Befugnis, Ausschlüsse wie diese zurückzunehmen. Sollte Trump dies versuchen, müsste er vermutlich den Weg über den Kongress gehen, etwa, indem der das zugrunde liegende Gesetz so ändert, dass der Präsident die Befugnis hat, geschützte Gebiete wieder freizugeben. Die Frage könnte am Ende auch vor Gericht landen.
„Drill, baby, drill“
Trump hatte im Wahlkampf eine Ausweitung der Öl- und Gasförderung gesprochen und dies unter das Motto „Drill, baby, drill“ gestellt. Diesen Ausruf wiederholte er bei seiner Amtseinführung. In den USA solle ohne nachzulassen nach Öl gebohrt werden. US-Energie solle in die ganze Welt exportiert werden. Biden warf die neue US-Regierung „Klima-Extremismus“ vor. Trump will die USA auch wieder aus dem Pariser Klimaschutzabkommen führen.
