Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Es ist ein fulminanter Wahlsieg den die FPÖ in der Steiermark eingefahren hat. Mehr als 35 % sind ein Triumph – und liegen noch einmal deutlich über dem Ergebnis der FPÖ bei der Nationalratswahl.
Dafür gibt es zwei Gründe: Der eine heißt Mario Kunasek. Der steirische FPÖ-Chef hat in den letzten Monaten einen Marathon-Wahlkampf wie Jörg Haider in seiner Glanzzeit geführt, ist durch jede steirische Gemeinde getingelt und hat tausende Hände geschüttelt. Und er hat auf die richtigen Themen gesetzt: Migration, Teuerung, Gesundheit und Verkehr. Kunasek ist – im Gegensatz zum abgewählten ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler – volksnah und – im Gegensatz zu FPÖ-Chef Herbert Kickl – einer, der nicht polarisiert.
VdB hat gleichen Anteil an FPÖ-Sieg wie Kunasek
Der Hauptgrund für den FPÖ-Erfolg liegt jedoch nicht in der Steiermark, sondern in Wien – und zwar in der Hofburg. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat einen ebenso großen Anteil an diesem FPÖ-Triumph wie Kunasek. Die VdB-Entscheidung, Kickl den Regierungsauftrag zu verweigern, hat die FPÖ in der Steiermark überhaupt erst auf diesen Rekord-Wert gepusht.
Nicht nur in der Steiermark verstehen viele (zu Recht) nicht, warum der Erstplatzierte nicht die Chance bekommen hat, eine Regierung zu verhandeln (auch wenn Kickl sie wohl ohnehin nicht zustande gebracht hätte).
Wenn die Ampel nicht bald steht, platzt sie
Den Ampel-Verhandlern in Wien wird in den kommenden Wochen jedenfalls ein eisiger Wind entgegenblasen. Denn das Steiermark-Ergebnis ist Wasser auf die Mühlen all jener in der ÖVP, die diese Dreier-Koalition mit SPÖ und NEOS mehr als skeptisch sehen.
Die Anti-Ampel-Fraktion reicht von Wirtschaft und Bauern über das Kurz-Lager bis hin zu einigen Ländern, die bei den nächsten Wahlen ebenfalls vor einem blauen Beben zittern.
Wenn Karl Nehammer diese Koalition wirklich durchboxen will, dann muss er jetzt den Turbo einlegen. Umso länger sich die Verhandlungen ziehen, umso mehr Heckenschützen werden in den nächsten Wochen aus der schwarz-türkisen Deckung kommen. Nehammer muss jetzt auf die alte Schüssel-Strategie „Speed kills“ setzen, sonst ist er am Ende selbst weg.
In der Steiermark wird der ÖVP nach diesem Debakel wohl nichts anderes übrig bleiben, als Mario Kunasek zum Landeshauptmann zu wählen. Tut sie das nicht, wird das wohl die SPÖ machen und die ÖVP landet in Opposition.
Blau-Schwarz wäre jedenfalls die Rache der steirischen ÖVP an ihrer Bundespartei. Dann wird es eng für Nehammer und seinen Ampel-Plan.
