Frankreich seit dem britischen EU-Austritt die einzige Atommacht in der Europäischen Union
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich zu Gesprächen über die Stationierung von Atom-Kampfflugzeugen in anderen europäischen Ländern bereiterklärt – dabei aber auch erstmals deutlich mehrere Bedingungen genannt. „Frankreich wird nicht für die Sicherheit von anderen zahlen, (…) es wird unsere eigenen Kapazitäten nicht verringern, und die letzte Entscheidung trifft immer der Präsident der Republik“, sagte Macron am Dienstag im Interview mit dem Sender TF1.
Polen habe zuletzt den Wunsch geäußert, französische Atombomben in seinem Gebiet zu stationieren, sagte Macron – so wie die USA atomar bestückbare Flugzeuge in mehreren europäischen Ländern stationiert hätten, unter anderem in Deutschland. „Ich bin bereit, diese Gespräche zu führen und werde in den kommenden Wochen und Monaten den Rahmen dafür vorgeben“, sagte Macron.
Er habe damit bereits begonnen, „aber unter den genannten Bedingungen“, sagte Macron. „Es werden nicht wir sein, die dies finanzieren“, bekräftigte er. Die Diskussion über eine Ausweitung des französischen Atomschirms wolle er „mit allen Partnern, die dies wünschen“, führen, sagte er, ohne einzelne zu nennen.
Einzige EU-Atommacht
Frankreich ist seit dem britischen EU-Austritt die einzige Atommacht in der Europäischen Union. Macron hatte bereits mehrfach erklärt, dass die „vitalen Interessen“ Frankreichs immer auch eine „europäische Dimension“ hätten. Angesichts eines drohenden Rückzugs der USA aus Europa zeigen sich derzeit mehrere Staaten interessiert, von Frankreichs atomaren Schutzschirm zu profitieren.
Macron bekräftigte in dem TF1-Interview zudem, dass die EU „in den nächsten Tagen“ weitere Sanktionen gegen Russland verhängen werde, falls Moskau eine vorgeschlagene Waffenruhe in der Ukraine nicht respektieren werde. Er betonte zudem, dass es derzeit „keinen rechtlichen Rahmen“ gebe, um eingefrorene russische Vermögen zu nutzen.
