Die USA haben nach den Worten ihres Außenministers Antony Blinken “direkten Kontakt” zur islamistischen HTS-Miliz aufgenommen, unter deren Führung Kämpfer den syrischen Machthaber Bashar al-Assad gestürzt hatten.
“Wir haben Kontakt zur HTS und zu anderen Parteien gehabt”, sagte Blinken am Samstag vor Journalisten in Jordanien. Wie die Kontaktaufnahme erfolgte, sagte er nicht. Die USA und andere westliche Staaten stufen die Miliz als Terrororganisation ein.
Die Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) ist aus der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida hervorgegangen, hat nach eigenen Angaben aber seit 2016 keine Verbindungen mehr zu Al-Kaida. Ihr Anführer Mohamed al-Jalali präsentiert sich moderat.
Kämpfer unter der Führung der HTS hatten nach ihrer Großoffensive am vergangenen Sonntag Damaskus erobert und Assad gestürzt. Damit bereiteten sie der jahrzehntelangen Herrschaft der Assad-Familie ein Ende, die 1971 mit der Machtübernahme von Bashar al-Assads Vater Hafis al-Assad begonnen hatte.
Beratungen im jordanischen Aqaba
Nach Beratungen im jordanischen Aqaba riefen die Außenminister mehrerer arabischer Staaten zu einem friedlichen Übergang in Syrien auf. In diesem Prozess müssten “alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte vertreten sein”, hieß es am Samstag in einer Erklärung der Minister von Jordanien, dem Irak, Saudi-Arabien, Ägypten, Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar.
Weiter forderten die Außenminister, dass der politische Prozess in Syrien von den Vereinten Nationen und der Arabischen Liga unterstützt und im Einklang mit den Grundsätzen der Resolution 2254 des UNO-Sicherheitsrats erfolgen müsse. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.
“Gerechtigkeit und Gleichheit” für alle Menschen
In ihrer Erklärung warnten die arabischen Chefdiplomaten auch vor jeglicher “ethnischen, konfessionellen oder religiösen Diskriminierung” und forderten “Gerechtigkeit und Gleichheit” für alle Menschen in Syrien. Staatliche Institutionen müssten erhalten werden, damit das Land nicht “ins Chaos” stürze, hieß es weiter.
Neben den arabischen Ministern hielten sich auch US-Außenminister Antony Blinken, der türkische Außenminister Hakan Fidan, die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie der UNO-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen, zu Beratungen in Aqaba auf.
