Hofer ironisch: Österreich könnte mit nicht klebenden Kuverts von der Bundespräsidentenwahl 2016 aushelfen
Eine vorgezogene Neuwahl in Deutschland wird nach Einschätzung der Papierindustrie nicht an Papiermangel scheitern. „Wir haben Papier. Die deutsche Papierindustrie ist sehr leistungsfähig“, sagte Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbands Die Papierindustrie, dem Portal ZDFheute.de. „Klare Antwort: Ja“, sagte er auf die Frage, ob die deutsche Industrie schnell genug Papier für eine Neuwahl im Jänner liefern könne.
Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte in einem am Freitag bekanntgewordenen Brief an Kanzler Olaf Scholz appelliert, beim Termin für eine Neuwahl nichts zu überstürzen. Aus organisatorischen Gründen sei das riskant. Probleme könne es schon bei der Beschaffung von Papier und der Beauftragung von Druckdienstleistern geben, schrieb Brand unter anderem zur Begründung.
Scholz hatte sich nach dem Bruch seiner Ampel-Koalition gesprächsbereit über den Zeitpunkt einer Vertrauensfrage und der folgenden Neuwahl gezeigt, nachdem er zunächst den 15. Jänner für die Vertrauensfrage genannt hatte. Am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest mahnte er aber eine Einigung im Bundestag darüber ein, welche Gesetze noch beschlossen werden sollen. Die Union fordert, dass der Kanzler die Vertrauensfrage zeitnah stellt, um eine Neuwahl einzuleiten. Oppositionsführer Friedrich Merz will am 19. Jänner wählen lassen.
Hofer kommentiert
Die vermeintlichen Papierprobleme sind am Samstag auch vom FPÖ-Nationalratsabgeordneten Norbert Hofer ironisch kommentiert worden. „Falls Deutschland zu wenig Papier hat, kann Österreich vielleicht mit nicht klebenden Kuverts aus dem Depot von 2016 aushelfen“, teilte der frühere Dritte Nationalratspräsident auf X mit. Er spielte damit auf die Posse rund um die mangelhaften Briefwahlkuverts an, die im Herbst zur Verschiebung der Stichwahl-Wiederholung bei der Bundespräsidentenwahl geführt hatten. Hofer war damals als FPÖ-Kandidat knapp dem früheren Grünen-Chef Alexander Van der Bellen unterlegen.
