In Vietnam hat das Technologieministerium Telekommunikationsdienstleister zur Sperrung der Messaging-App Telegram angewiesen.
Laut einem vom stv. Leiter der Telekommunikationsabteilung des Technologieministeriums unterzeichneten Dokument, das von der Nachrichtenagentur Reuters eingesehen werden konnte und auf den 21. Mai datiert ist, sollen die Telekommunikationsunternehmen „Lösungen und Maßnahmen ergreifen, um die Aktivitäten von Telegram in Vietnam zu verhindern“.
Das Ministerium handelte nach eigenen Angaben im Namen der Cybersicherheitsabteilung des Landes, denn der Polizei zufolge hätten 68 Prozent der 9.600 Telegram-Kanäle und -Gruppen in Vietnam gegen das Gesetz verstoßen. Im Detail soll es sich bei den illegalen Aktivitäten in den Gruppen laut dem Dokument unter anderem um Betrug, Drogenhandel und „Fälle, die im Verdacht stehen, mit dem Terrorismus in Verbindung zu stehen“ handeln.
Telegram gab Nutzerdaten nicht heraus
Ein Beamter des Technologieministeriums sagte, der Schritt sei erfolgt, nachdem Telegram es versäumt hatte, Nutzerdaten an die Regierung weiterzugeben, als es im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen darum gebeten wurde. „Telegram ist von diesen Aussagen überrascht“, sagte ein Vertreter des Unternehmens am Freitag gegenüber Reuters. „Wir haben auf rechtliche Anfragen aus Vietnam rechtzeitig geantwortet. Heute Morgen haben wir eine formelle Mitteilung von der Behörde für Kommunikation erhalten, die sich auf ein Standardverfahren zur Benachrichtigung von Diensten bezieht, das nach den neuen Telekommunikationsvorschriften erforderlich ist. Die Frist für die Antwort ist der 27. Mai, und wir bearbeiten die Anfrage“, sagte der Telegram-Vertreter weiter.
Strenge Medienzensur
Die vietnamesische Polizei und staatliche Nachrichtenagenturen haben wiederholt vor möglichen Verbrechen, Betrug und Datenschutzverletzungen in Telegram-Kanälen und -Gruppen gewarnt. Telegram, das weltweit mit anderen Social-Media-Apps wie Facebooks WhatsApp und WeChat konkurriert, war am Freitag in Vietnam weiterhin verfügbar. Die regierende Kommunistische Partei Vietnams hält eine strenge Medienzensur aufrecht und duldet kaum Widerspruch. Das Land hat wiederholt Unternehmen wie Facebook, Googles YouTube und TikTok aufgefordert, sich mit den Behörden abzustimmen, um Inhalte zu unterbinden, die als „toxisch“ angesehen werden, einschließlich beleidigender, falscher und staatsfeindlicher Inhalte.
