Vor dem Oberlandesgericht München hat am Dienstag ein Prozess gegen drei Männer begonnen, die in russischem Auftrag Sabotageakte in Deutschland geplant haben sollen.
Der Hauptangeklagte Dieter S. soll mit einem russischen Agenten verabredet haben, Anschläge auf militärisch genutzte Infrastruktur zu begehen. Potenzielle Anschlagsziele wie einen Bahnhof und Einrichtungen der US-Armee in Bayern soll er bereits ausgekundschaftet haben.
Die Bundesanwaltschaft wirft den drei Angeklagten vor, für einen russischen Geheimdienst gearbeitet zu haben. Die geplanten Sabotageaktionen sollten der Anklage zufolge die militärische Unterstützung für die Ukraine unterminieren. Hauptangeklagter Dieter S. soll dabei Hilfe von den beiden anderen Angeklagten bekommen haben.
Dieter S. werden darüber hinaus Agententätigkeit zu Sabotagezwecken und die Verabredung zum Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion sowie zur Brandstiftung vorgeworfen. Außerdem ist er wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung angeklagt, weil er ab 2014 als Kämpfer für die prorussischen Separatisten der sogenannten Volksrepublik Donezk in der Ostukraine aktiv gewesen sein soll. Das Oberlandesgericht setzte Termine bis Dezember an.
Verteidigung: Angeklagter hätte „bisschen schauspielern“ wollen
„Er ist kein Spion, er ist kein Saboteur“, sagte der Verteidiger des Hauptangeklagten und mutmaßlichen Kopfes des Trios. „Er dachte, er könnte ein bisschen schauspielern und einen auf Spion machen.“ Er habe gehofft, als V-Mann anheuern und damit Geld verdienen zu können, so die Argumentation des 40-Jährigen und seines Anwalts. Tatsächlich habe es aber nie Verbindungen zum russischen Geheimdienst gegeben.
Auch die beiden mitangeklagten Bekannten des Mannes bestritten die Vorwürfe rigoros. Sie hätten sich mit ihm lediglich privat unterhalten. „Unsere Nachrichten waren häufig ironisch, übertrieben oder scherzhaft“, hieß es in der Erklärung des 44 Jahre alten Mitangeklagten. Sie seien „Bestandteil, einer privaten, nicht erst gemeinten Situation“.
Ähnliche Vorwürfe gegen drei Ukrainer
Wegen ähnlicher Vorwürfe waren in der vergangenen Woche in Deutschland und der Schweiz drei Ukrainer festgenommen worden. Sie sollten mutmaßlich in russischem Auftrag Anschläge auf den Güterverkehr in Deutschland begehen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft sollen sie vorgehabt haben, an Empfänger in der Ukraine Pakete mit Sprengsätzen zu schicken, die sich beim Transport entzünden würden.
