Die Außenminister der NATO-Staaten beraten an diesem Donnerstag in der Türkei über die Forderungen der USA nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben.
Bei dem Treffen in dem Urlaubsort Belek nahe der Millionenstadt Antalya soll es um die Frage gehen, wie bis zum NATO-Gipfel im Juni eine Einigung bei dem brisanten Thema erzielt werden kann.
Kompromiss finden
Die USA wollen konkret, dass alle Mitgliedsstaaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Die meisten NATO-Partner halten dies allerdings in absehbarer Zukunft nicht für machbar. Derzeit sieht das NATO-Ziel für die Verteidigungsausgaben lediglich jährliche Ausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent des BIP vor.
Als ein möglicher Kompromiss in der Debatte gilt, die US-Forderung nach dem Fünf-Prozent-Ziel erfüllen, aber eine deutlich stärkere Anrechnung von Ausgaben für militärisch nutzbare Infrastruktur möglich zu machen. So könnte vereinbart werden, dass klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 3,5 Prozent des BIP ausreichend sind, wenn gleichzeitig auch noch 1,5 Prozent des BIP zum Beispiel für neue Eisbahnstrecken ausgegeben werden.
