Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben grundsätzlich den Weg für eine Wiederaufrüstung Europas frei gemacht.
Die 27 Mitgliedsländer zeigten sich am Donnerstag auf einem EU-Sondergipfel bereit, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen, wie Diplomaten mitteilten.
Dazu verabschiedeten die Staaten eine gemeinsame Erklärung. Österreich wurde bei dem Treffen erstmals vom neuen Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) vertreten.
Die Staats- und Regierungschefs begrüßten den Vorstoß von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für eine Wiederbewaffnung Europas. Die Kommissionschefin wurde beauftragt, zeitnah detaillierte Vorschläge zu unterbreiten.
800 Milliarden
Von der Leyen hatte eine Lockerung der EU-Schuldenregeln vorgeschlagen und weitere Anreize zur Steigerung der nationalen Verteidigungsausgaben. Insgesamt will sie bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland mobilisieren.
Hintergrund ist das vorläufige Aus für die US-Militärhilfen an die Ukraine sowie die Annäherung von US-Präsident Donald Trump an Kreml-Chef Wladimir Putin.
