Zehntausende Personen haben sich Samstagnachmittag an einer Demonstration der Oppositionsparteien gegen die Aufrüstungspläne der EU beteiligt. An der Demonstration, die von der oppositionellen Fünf-Sterne-Bewegung organisiert wurde, beteiligten sich auch Delegationen der Demokratischen Partei (PD – Italiens stärkster Oppositionspartei) sowie von Greenpeace, anderer Bürgerbewegungen und Linkskräften.
Angeführt wurde die Demonstration von Italiens Expremier Giuseppe Conte, Chef der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung. „Nein zur Aufrüstung, nein zu Kürzungen im Gesundheits-, Schul- und Arbeitsbereich. Von hier aus startet eine große Welle, die im ganzen Land, in ganz Europa das Sagen haben muss“, betonte Conte, laut dem sich 100.000 Personen an der Kundgebung beteiligten.
Weitere Demonstrationen geplant
„Wir werden diesen verrückten Aufrüstungsplan mit Bürgerbeteiligung und Demokratie stoppen. Europa muss dem Ukraine-Krieg ein Ende setzen, sonst wird es der Krieg sein, der Europa ein Ende setzt“, warnte Conte. Weitere Demonstrationen der Oppositionsparteien für den Frieden und für Europa sind am Sonntag in Florenz und Bologna geplant.
Mit ihrem „ReArm Europe Plan“ will die Kommission den EU-Staaten erlauben, für ihre Verteidigung neue Schulden zu machen, ohne dabei ein EU-Defizitverfahren zu riskieren. Zudem ist ein neuer EU-Fonds mit 150 Milliarden Euro an Krediten für Verteidigungsinvestitionen geplant. Damit könnten die Mitgliedstaaten etwa Luft- und Raketenabwehrsysteme, Artilleriesysteme, Raketen, Munition, Drohnen und Cyberabwehrsysteme gemeinsam einkaufen.
