Nach der Österreich-Plan-Rede von Karl Nehammer basteln seine Minister an neuen Details zu Steuern und „Leitkultur“. Wie der ÖVP-Wahlkampf jetzt immer intensiver wird. Was über Neuwahlen entscheidet.
Die ÖVP-Minister arbeiten derzeit – als „ÖVP-Politiker“, wie die Partei betont – an Konkretisierungen des Österreich-Plan von ÖVP-Chef Karl Nehammer.
Neuer „Leitkultur“-Plan der ÖVP
Finanzminister Magnus Brunner wird das Steuer- und Entlastungskapitel noch genauer erarbeiten. Integrationsministerin Susanne Raab solle den „Leitkultur“-Begriff noch mit Leben erfüllen. Das dürften denn auch die Schwerpunkte des 82-seitigen Programmes sein.
Raab, Brunner & Co tingeln durch Bezirke
Anschließend sollen alle ÖVP-Minister – natürlich als „ÖVP-Politiker“ – durch die Bezirke tingeln. Was offenkundig bereits eine Wahlkampftour ist.
Zum Thema Neuwahlen schweigt sich die Kanzlerpartei derzeit aus. Wie berichtet, drängen einige ÖVP-Landeschefs auf Frühjahrs-Wahlen. Nehammer selbst dürfte noch zögern. VP-Strategen wollen zudem noch – wie in dieser Kolumne angekündigt – Umfragen abwarten. Diese sollen zeigen, ob Nehammers Rede einen Aufwärtstrend eingeläutet habe.
