EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor der Gefahr eines globalen Wettlaufs hin zu einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale gewarnt.
Es sei offensichtlich, dass Wirtschaftsinstrumente wie Sanktionen, Exportkontrollen und Zölle zunehmen würden, sagte von der Leyen am Dienstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Den neuen US-Präsidenten Donald Trump erwähnte sie dabei namentlich nicht.
Einen Tag nach der Amtsübernahme Trumps warnte von der Leyen aber vor einer neuen Ära harter geostrategischer Konkurrenz. Dabei müsse die Europäische Union auch ihre Haltung zu China überdenken.
Innovationen nicht ersticken
„Mit zunehmender Konkurrenz werden wir wahrscheinlich weiterhin einen häufigen Einsatz von Wirtschaftsinstrumenten wie Sanktionen, Exportkontrollen und Zöllen erleben, die dem Schutz der wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit dienen sollen“, sagte die Deutsche. Innovation dürfe dabei aber nicht erstickt werden. „In diesem Sinne müssen wir zusammenarbeiten, um einen globalen Wettlauf nach unten zu vermeiden“, fügte sie hinzu. „Denn es liegt in niemandes Interesse, die Bindungen in der Weltwirtschaft zu zerstören. Vielmehr müssen wir die Regeln modernisieren, um unsere Fähigkeit zu erhalten, zum gegenseitigen Nutzen unserer Bürger zu produzieren.“
Zölle treffen Deutschland
Trump hatte nach seiner Vereidigung als 47. Präsident der USA am Montag erklärt, er wolle das US-Handelsdefizit mit der Europäischen Union abbauen, entweder durch Zölle oder mehr Energieexporte. Höhere Zölle würden vor allem die Exportnation Deutschland hart treffen. Von der Leyen sagte weiter, die EU müsse ein ausgewogeneres Verhältnis zu China anstreben und Lösungen von beiderseitigem Interesse finden. Auch China ist für Deutschland ein wichtiger Absatzmarkt. Derzeit sind die EU und das Reich der Mitte in einen Handelsstreit verwickelt, der von Zöllen auf chinesische Elektrofahrzeuge und einige europäische Importe wie französischen Cognac geprägt ist.
