Kanzler Karl Nehammer versucht sich wieder als „Auto-Politiker“ zu profilieren.
Treffen. Im April 2023 hatte Karl Nehammer noch zu einem „Auto-Gipfel“ geladen. Jetzt – etwas mehr als ein Jahr später – reicht diese Bezeichnung des Treffens offenbar nicht mehr aus, um sich von den Plänen des grünen Koalitionspartners zu distanzieren. Und so werden sich heute ÖVP-Politiker sowie Vertreter der Kfz-Industrie zum „Verbrenner-Gipfel“ treffen, denn genau darum geht es: das Neuzulassungsverbot der EU für Benzin- und Dieselfahrzeuge ab 2035 zu kippen.
Und so lädt der Kanzler am Montag zu einem runden Tisch mit Experten sowie Teilnehmern aus Politik und Wirtschaft. Die Weichenstellungen für den Standort Europa müssten jetzt getroffen werden, hieß es aus dem Kanzlerbüro. „Wir sagen ‚Ja‘ zum Auto und zu über hunderttausend Arbeitsplätzen“, so Nehammer.
Unter Druck. Die Auto- und Zulieferindustrie sei „stark unter Druck geraten“. Überregulierung und Verbote würden dazu führen, dass der Standort Europa unattraktiver werde. Im Automobilsektor werde China immer stärker, die USA agiere protektionistisch: Unzählige Unternehmen und Arbeitsplätze seien in Österreich betroffen, so Nehammer: „Es braucht Fortschritt und Freiheit für Unternehmen, statt Verboten und Beschränkungen.“
Wer kommt? Neben Nehammer und Wirtschaftsminister Martin Kocher und dem steirischen Landeshauptmann Christopher Drexler werden Georg Knill und Christian Helmenstein von der IV erwartet, dazu kommen Roland Prettner (Magna), Klaus von Moltke (BMW), Patricia Neumann (Siemens Austria sowie Georg Kopetz von TTTech.
