Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft am Donnerstagvormittag in Helsinki seinen finnischen Amtskollegen Alexander Stubb.
Im Zentrum des Arbeitsbesuchs stehen Sicherheitsfragen. So folgt am Nachmittag ein Termin bei der finnischen Küstenwache. Am Freitag wird Van der Bellen auch mit Parlamentspräsident Jussi Halla-aho konferieren und das „Europäische Kompetenzzentrum zu Bekämpfung hybrider Bedrohungen“ (Hybrid CoE) sowie die Bunkeranlage Merihaka besuchen.
Es gelte, den „Frieden durch europäische Solidarität“ abzusichern, so der Bundespräsident im Vorfeld des Besuchs in Finnlands Hauptstadt. Von finnischer Seite wurden als geplante Themen die „Sicherheitssituation in Europa“, der „völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine“ sowie die „transatlantischen Beziehungen“ genannt.
Finnland trat gemeinsam mit Österreich 1995 der Europäischen Union bei, blieb damals aber militärisch bündnisfrei. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine 2022 beantragte Finnland zusammen mit Schweden die Aufnahme in die NATO und wurde schließlich 2023 als Mitglied in die nordatlantische Verteidigungsallianz aufgenommen. Das skandinavische Land hat eine 1.340 Kilometer lange Grenze mit Russland und beobachtet die Entwicklungen rund um den Ukraine-Krieg daher mit besonderer Sorge.
Stubbs politische Heimat ist die konservative „Nationale Sammlungspartei“ (Kansallinen Kokoomus/Kok). Halla-aho kommt aus den Reihen der rechtspopulistischen „Wahren Finnen“ oder „Basisfinnen“ (Perussuomalaiset/PS).
Das „European Center of Excellence for Countering Hybrid Threats“ („Euroopan hybridiuhkien torjunnan osaamiskeskus“) wurde 2016 gemeinsam von EU und NATO 2016 gegründet. Ziel ist es, zunehmenden hybriden Bedrohungen entgegenzuwirken. Eine der elf Gründernationen war Österreich. Das Hybrid CoE soll die EU- und NATO-Staaten dabei unterstützen, hybride (Cyber-)Attacken abzuwehren.
Zudem ist am Freitag eine Führung durch die Bunkeranlage Merihaka geplant. Im friedlichen Alltag wird diese als Sportzentrum genutzt. Im Notfall könnte sie laut Medienberichten bis zu 6.000 Personen Platz bieten. Nach Angaben des finnischen Innenministeriums besitzt das skandinavische Land mehr als 50.000 Schutzräume mit Platz für rund 4,8 Millionen Menschen, also gut 85 Prozent der Bevölkerung.
Im Vorfeld seiner Reise zeigte sich der Bundespräsident ob der geopolitischen Lage besorgt. Diese sei „unberechenbar“, ließ er wissen, „verlässliche Partnerschaften zerbröseln, neue Allianzen formen sich.“ Für die EU könne dies „ein identitätsstiftender Moment in ihrer Sicherheitspolitik sein“. Mehr denn je sei daher „ein selbstbewusstes Europa“ gefragt.
Als Bundespräsident habe er auf die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu achten, so Van der Bellen. „Langfristig wird das nur durch europäische Solidarität gelingen.“ Österreich könne dabei als verlässlicher europäischer Partner wertvolle Beiträge leisten.
