Die Regierung von US-Präsident Donald Trump stuft die vom Iran unterstützte Houthi-Miliz im Jemen wieder als ausländische Terrororganisation ein.
Das teilte US-Außenminister Marco Rubio mit. Die US-Regierung begründet dies unter anderem mit Angriffen der Miliz auf das US-Militär und Handelsschiffe im Nahen Osten. Mit der Ausweisung als ausländische Terrororganisation gehen scharfe Sanktionen einher.
Trump hatte den Schritt bereits im Jänner wenige Tage nach seiner Vereidigung angeordnet. Die Regierung des damaligen US-Präsidenten Joe Biden hatte die Houthi-Miliz im vergangenen Jahr bereits auf die Liste weltweit agierender Terroristen gesetzt. Der Schritt folgte auf wiederholte Angriffe der Houthi auf Handelsschiffe im Roten Meer. Trumps Entscheidung reicht nun weiter.
Die USA unterscheiden bei Terroreinstufungen zwischen weltweit agierenden Terroristen („Specially Designated Global Terrorists“, SDGT) und ausländischen Terrororganisationen („Foreign Terrorist Organizations“, FTO). Die Unterscheidung spielt eine Rolle bei den damit verbundenen Sanktionen. Mit der Entscheidung von Trumps Regierung steht die Miliz wieder auf beiden Terrorlisten.
Kurz vor dem Ende von Trumps erster Amtszeit (2017 bis 2021) hatte dessen Außenminister Mike Pompeo die Einstufung der Huthi in beide Kategorien veranlasst. Pompeos Nachfolger, Bidens Außenminister Antony Blinken, machte dies kurz darauf jedoch rückgängig, um die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Jemen zu vereinfachen. In dem sehr verarmten Land herrscht seit 2014 Bürgerkrieg.
