Grünen-Chef Werner Kogler sprach in der ZIB2 über Turbulenzen um und in seiner Partei.
Diesmal war Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler in der ZIB2 zu Gast, wo er über die Regierungsturbulenzen in den letzten Tagen und Wochen sprach.
„Kirche im Dorf lassen“
Auf die Frage hin, ob die ÖVP-Anzeige wegen Amtsmissbrauch gegen Umweltministerin Leonore Gewessler, der vom Koalitionspartner unter anderem Rechtsbruch und Verfassungsbruch vorgeworfen wird, einfach an den Grünen abprallt, meinte Kogler: „Ja, weil es bei dieser Entscheidung um Naturschutz in ganz Europa ging – und wir haben den Unterschied gemacht.“
Es sei hier schlichtweg um eine essenzielle Überlebensfrage gegangen. Dennoch wolle Kogler die Kirche im Dorf lassen – Grüne und ÖVP hätten verschiedene Rechtsansichten und die hierfür zuständige Stelle würde entscheiden, wer recht habe. „Wir sind jedenfalls der Überzeugung, dass das rechtskonform war – für die Natur und für die Menschen.“ Die Grünen hätten den Wählern Umwelt versprochen – und so würden sie auch arbeiten.
„Das Richtige zur richtigen Zeit gemacht“
Die Umweltministerin hätte beim Renaturierungsgesetz im Alleingang entschieden, „weil sie uns in der EU repräsentiert. Diese Verfahrensregeln haben wir und es wurde das Richtige zur richtigen Zeit gemacht.“ Ein Konsens mit Totschnig sei nicht nötig gewesen, ebenso wenig wie bei der Schengen-Thematik. Nichtsdestotrotz seien noch viele Vorhaben im Nationalrat umzusetzen, bevor die Regierungszeit zu Ende gehe – wobei ja gegen etliche Widerstände bereits viel gelungen sei. „Die Grünen sind die Naturschutzpartei und die Durchsetzpartei in Österreich“
„Selbst Fehler gemacht“
Lena Schilling sei „mit Sicherheit die richtige Spitzenkandidatin für die EU-Wahl“ gewesen. Das Minus von drei Prozent sei ob es vielen Gegenwindes ein passables Ergebnis gewesen. Dabei räumte Kogler auch ein, dass „wir selbst Fehler gemacht haben.“ Vor allem gehe es ihm aber darum, dass die Jungen die Grünen wählen könnten. „Schilling ist eine hervorragende und kompetente Kandidatin“. Die Vorwürfe gegen sie wurden zum Teil klargestellt, bei den anonymen Vorwürfen wär dies weniger einfach gewesen. Der großen Frage, ob die Grünen neuerlich mit der ÖVP koalieren würden, wich Kogler konsequent aus.
