Neun Tage nach der steirischen Landtagswahl starten am Flughafen Graz die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Am Dienstag stand ein Kassasturz am Programm.
Am Dienstagvormittag starteten die Verhandlungen zwischen Wahlsieger Mario Kunasek (FPÖ) und ÖVP-Chef Christopher Drexler sowie ihren engsten Vertrauten. Erster Programmpunkt ist wie angekündigt ein Kassasturz, sagte Kunasek in einem Medienstatement vor dieser „ersten inhaltlichen Runde“. Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags soll die Regierung stehen, die Verhandlungen seien aber „ergebnisoffen“.
Laut Kunasek habe es schon im ersten Gespräch mit der ÖVP „viele inhaltliche Schnittmengen“ gegeben. Das habe die Aussicht auf eine „tragfähige, stabile Regierung“ gestärkt. Der FPÖ-Chef erwarte sich nach dem Kassasturz eine genaue Darstellung des Budgets, damit die Rahmenbedingungen für die weiteren Gespräche klar seien. Kunasek bedankte sich, dass die ÖVP „so rasch die Verhandlungen“ aufnehmen könne. Beiden Parteien sei bewusst, dass große Herausforderungen bevorstehen und diese nur gemeinsam zu lösen seien.
„Keine Garantie“ für gute Ergebnisse
Drexler meinte, dass er eine „sehr konstruktive Gesprächsbasis“ mit der FPÖ wahrgenommen habe. Nach dem Kassasturz stehen für Mittwoch die Bereiche Arbeit und Wirtschaft am Plan, da gelte es „keine Zeit zu verlieren, denn der Wirtschaftsstandort Steiermark ist am Prüfstand“, so der ÖVP-Chef. Es brauche eine „handlungsfähige und stabile sowie entschlossene“ Landesregierung: „Ich hoffe, dass diese Gespräche so zügig und mit tragfähigen Ergebnissen geführt werden können, wie wir es uns im Zeitplan vorgenommen haben“. Er wünsche sich „gute Ergebnisse, heute gibt es dafür zwar noch keine Garantie, aber wir starten zumindest sehr motiviert“.
Auf Journalistenfrage stellte Kunasek klar, dass es sich bei einem Zeitungsbericht, in dem davon die Rede war, dass er zwar mit der ÖVP, aber nicht mit Drexler könne, um „Fake News“ handeln müsse. Die Gespräche mit der SPÖ seien zwar gut gewesen, aber die meisten Schnittmengen habe es nun einmal mit der Volkspartei gegeben. „Anton Lang war ein fairer Gesprächspartner“, so Kunasek.
Verhandlungsteams zu je drei bis vier Personen
Die Verhandlungsteams der beiden Parteien bestehen jeweils aus drei Personen: Bei der FPÖ neben Kunasek auch noch Landesparteisekretär Stefan Hermann sowie Klubdirektor Michael Klug. Bei der ÖVP sind es neben Drexler auch noch die beiden bisherigen Landesräte Werner Amon und Barbara Eibinger-Miedl. Bei gewissen Themenbereichen können die Dreier-Teams aber noch von einer vierten Person verstärkt werden, führte Drexler aus. Das werden bei der ÖVP beispielsweise die beiden anderen Landesräte Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer sein.
