Die SPÖ Niederösterreich möchte die Arbeitslosigkeit bekämpfen, Städte und Gemeinden finanziell stabilisieren, den Wohlstand der Bevölkerung sichern und sich damit als Alternative zu Schwarz-Blau positionieren.
Niederösterreichs SPÖ hat den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit in den Mittelpunkt einer Klubklausur gerückt. Weitere Themen im Hotel Lengbachhof in Altlengbach (Bezirk St. Pölten) waren Gesundheit, Wohnen sowie die finanzielle Lage von Städten und Gemeinden. Man wolle in den kommenden Monaten und Jahren geschlossen die Alternative zu Schwarz-Blau im Bundesland darstellen, betonten Landesparteichef Landesrat Sven Hergovich und Klubobmann Hannes Weninger am Freitag in einer Aussendung.
Hergovich forderte ÖVP und FPÖ auf, aus „ihrem Dornröschenschlaf“ zu erwachen und „die Arbeitslosigkeit“ zu bekämpfen. „Anstatt endlich ein längst überfälliges Konjunkturpaket zu liefern, verschärfen sie mit hohen Energiekosten des Landesenergieversorgers EVN die Krise und lassen erfolgreiche Arbeitsmarktprojekte wie das Jobgarantieprojekt in Marienthal auslaufen – auf Kosten der Menschen und ihrer Familien.“
Bei den Gemeinden werde indes der Sparstift angesetzt, befand Weninger. „Dabei sollte Schwarz-Blau bewusst sein, dass derjenige, der bei Bildung, Kinderbetreuung und Infrastruktur kürzt, nicht nur das soziale Leben vor Ort, sondern langfristig das ganze Land ruiniert.“ Bei Städten und Kommunen gebe es nichts zu sparen, denn „darunter leidet schlussendlich wieder nur die Bevölkerung vor Ort“.
