In Deutschland, genauer gesagt in Sachsen, herrscht erhöhte Wachsamkeit. Grund ist Martin Sellner – der österreichische Rechtsextremist plant, diesen Freitag in Chemnitz aufzutreten.
Sellner, der als führende Figur der rechtsextremen Identitären Bewegung gilt, hat einen Vortrag im „Zentrum Chemnitz“ angekündigt, berichtet die „Bild“. Dieses Haus wird vom sächsischen Verfassungsschutz als Standort der Identitären Bewegung, die sich hier „Sachsengarde“ nennt, identifiziert.
Die Veranstaltung in Chemnitz wäre Sellners erster öffentlicher Auftritt in Deutschland seit einem Treffen in Potsdam im November. Bei diesem Anlass traf sich Sellner mit AfD-Politikern, Rechtsextremen und Förderern, um unter anderem über die Massenabschiebung von Menschen mit Migrationshintergrund zu diskutieren. Dieses Treffen löste bundesweit Proteste aus.
Darf Sellner überhaupt einreisen?
Zynischerweise bewirbt das Zentrum Chemnitz den Auftritt Sellners auf seiner Telegram-Seite als einen „öffentlichen Empfang“ im „Refugee Welcome Stil“. Sellner plant, von Wien über Passau nach Deutschland und weiter nach Chemnitz zu reisen, obwohl ungewiss ist, ob ihm die Einreise gelingt. Die Stadt Potsdam hat nämlich ein Verfahren für ein Einreiseverbot gegen den Österreicher eingeleitet, dessen Frist am Tag seines geplanten Auftritts endet. Wie berichtet
, wurde Sellner vor kurzem zwar an der deuschen Grenze aufgehalten, durfte aber nach Passau einreisen.
Der sächsische Verfassungsschutzbericht warnt, dass die Identitäre Bewegung in Sachsen versucht, fremdenfeindliche Themen und Verschwörungstheorien gesellschaftlich akzeptabel zu machen.
Krawalle rund um Proteste befürchtet
Wie „Bild“ berichet, rüstet sich die Polizei für einen Großeinsatz, da rund um Sellners Auftritt sowohl Unterstützung als auch Protest erwartet wird.
Polizeisprecher Marcus Gerschler bestätigt gegenüber „Bild“, dass die Sicherheitskräfte informiert sind und sich entsprechend vorbereiten: „Der Termin ist uns bekannt. Wir bereiten uns auf einen Einsatz vor.“ Die Lage bleibt angespannt, da Konfrontationen zwischen Linksextremen und Neonazis befürchtet werden.
