Im Zuge einer bundesweiten Schwerpunktaktion der Finanzpolizei Mitte August bei Kebabständen sind massive Hygienemängel zutage gefördert worden.
Bei drei Betrieben wurden verdreckte Arbeitsflächen oder ungeeignetes Holzmobiliar entdeckt. In einem Fall stellten die Beamten auch Schimmel auf Lebensmitteln und eingetrocknete Essensreste samt vermorschtem Boden des Arbeitsbereiches fest. Betroffen waren laut Ministerium ein Betrieb in Salzburg und zwei in Oberösterreich.
Die Hygienebedingungen waren derart schlecht, dass die Lebensmittelaufsicht verständigt werden musste. Die Finanzpolizei ist gemäß Paragraf 27 Absatz 3 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verpflichtet, augenscheinliche Übertretungen auch von gesundheitsrechtlichen Vorschriften zur Anzeige zu bringen. „Es ist daher nicht die Verpflichtung konkret nach Übertretungen zu suchen oder gar eine besondere Expertise dafür zu haben, auffällige Übertretungen werden aber stets zur Anzeige gebracht“, hieß es aus dem Finanzministerium. Vor einem Jahr ist ein 63-jähriger Kärntner nach dem Verzehr eines Kebabs gestorben, das mit Salmonellen befallen war.
Die meisten Betriebe (47 Lokale) wurden in der Steiermark kontrolliert, danach folgte Wien mit 35 Restaurants sowie Nieder- und Oberösterreich mit je 33 Lokalen. Die große Mehrheit der 221 von 12. bis 16. August kontrollierten Betriebe arbeitete laut Finanzpolizei nicht gesetzeskonform, insgesamt wurden 272 Verstöße aufgedeckt. Vor allem Schwarzarbeit, nicht vorhandene bzw. nicht verwendete Registrierkassen sowie Übertretungen nach der Gewerbeordnung wurden dabei beanstandet. Nun drohen den Betrieben saftige Geldstrafen. Die Kontrollen wurden nach mehreren Hinweisen und Anzeigen durchgeführt.
Unzählige Verstöße
Von den 418 kontrollierten Dienstnehmern waren 286 ausländischer Herkunft, in vielen Fällen gab es Verfehlungen: 51 Verstöße wegen falscher bzw. nicht vorhandener Arbeitszeitaufzeichnungen, 40 Fälle von Meldeverstößen zur Sozialversicherung, 13 Verstöße gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz, zehn Verstöße gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz und zwei Fälle von Lohndumping stehen zu Buche. In 48 Fällen lagen Übertretungen nach der Gewerbeordnung vor. In 48 Fällen fehlte die Registrierkasse bzw. wurde diese einfach nicht verwendet. Zudem wurde in 60 Fällen keine oder keine korrekte Rechnung ausgegeben. Im Rahmen der Kontrollen wurden zudem knapp 40.000 Euro an Abgabenrückständen eingetrieben.
„Die Bilanz dieser Schwerpunktaktion ist leider erschreckend. Als Finanzpolizei gehen wir konsequent gegen diese Art des Betruges vor und schützen damit alle ehrlichen Unternehmen. Wir werden auch weiterhin solche groß angelegten Kontrollen durchführen, um hier für Ordnung zu sorgen“, so Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP).
