Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) reist am Dienstag in die Schweiz.
Sicherheitspolitische Fragen und speziell das Thema Neutralität werden im Fokus seiner Visite stehen. Geplant sind ein Treffen Schallenbergs mit seinem Schweizer Amtskollegen Ignazio Cassis in Bern und ein Besuch des neuen Kommandos „Cyber“ der Schweizer Armee in Freiburg, wo ein Austausch mit Experten und Entscheidungsträgern zum Bereich hybride Bedrohungen und Desinformation vorgesehen ist.
Anlass des Treffens unter den beiden neutralen Ländern sei „die zuletzt aufgeflammte Neutralitätsdebatte in der Schweiz“, hieß es im Vorfeld aus dem Außenministerium. Es werde um den Austausch von „best practices in der Ausgestaltung der Neutralität“, um den Stand der Vorbereitungen des Schweizer Friedensgipfels zur Ukraine und um das Spannungsfeld zwischen Neutralität und Solidarität in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik gehen.
Schweiz will sich bei Sky Shield beteiligen
Die Schweiz will sich ebenso wie Österreich an der deutschen Luftverteidigungsinitiative Sky Shield (ESSI) beteiligen. Die Regierung in Bern genehmigte bereits die Beitrittserklärung zum ESSI-Memorandum of Understanding. Die Schweizer Verteidigungsministerin und Bundespräsidentin Viola Amherd machte unlängst bei einem Besuch in Wien klar, dass die Teilnahme an dem europäischen Schutzschirm auch auf eine gemeinsame Verteidigung im Angriffsfall abziele. Sollte die Schweiz angegriffen werden, sei die Neutralität nämlich hinfällig und die Eidgenossenschaft könne dann „mit Partnern unsere Verteidigung organisieren“.
In Österreich stehen fast 80 Prozent der Bevölkerung hinter der Neutralität. Aber nur rund 16 Prozent würden Österreich im Falle eines Angriffs „auf jeden Fall“ mit der Waffe verteidigen, ergab eine Umfrage von Unique Research im Auftrag des „Pragmaticus“-Verlags.
Schallenberg trifft in der Schweiz außerdem Auslandsösterreicher. Circa 67.000 Auslandsösterreicher, davon fast 25.000 Doppelstaatsbürger, leben in der Schweiz.
