Koalitionsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ drohen zu scheitern. In der ÖVP kursieren bereits mehrere Nachfolge-Kandidaten für Nehammer. Kommt Sebastian Kurz zurück?
Die Koalitions-Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ drohen endgültig zu platzen. Wie oe24 aus Verhandlerkreisen erfuhr, ist die Stimmung bei den Gesprächen im Bundeskanzleramt „äußerst angespannt“. Die SPÖ besteht auf „einnahmenseitige Maßnahmen“, um das Budget zu sanieren. Konkret fordern die SPÖ-Verhandler weiter eine Vermögenssteuer sowie eine Bankenabgabe. ÖVP-Chef Karl Nehammer hat vom ÖVP-Vorstand indessen die Vorgabe bekommen, „keinen neuen Steuern zuzustimmen“. Vor allem der Wirtschaftsbund – vertreten durch ÖVP-Hardliner Wolfgang Hattmannsdorfer – soll laut SPÖ-Verhandlern bei den Gesprächen im Bundeskanzleramt auf „hart schalten“ und sei „komplett destruktiv“. „Das wirkt so, als will die ÖVP eigentlich gar nicht mit uns in weitere Verhandlungen gehen und sucht nur nach einem Vorwand, um die Gespräche platzen zu lassen“, so ein SPÖ-Verhandler.
Indessen nimmt auch die Debatte um den ÖVP-Chef eine neue Dynamik an. Am Samstag kursierten in der ÖVP bereits Rücktrittsgerüchte um Karl Nehammer. „Wenn die Gespräche mit der ÖVP scheitern, dann ist Nehammer weg“, so ein hochrangiger ÖVP-Landespolitiker. Im Raiffeisen-Umfeld soll schon über einen möglichen Job für Nehammer nachgedacht werden. „Es braucht ein Exit-Szenario für Nehammer“, so ein ÖVP-Insider. Schon in den kommenden Tagen könnte Nehammer „den Hut draufhauen“. Nachsatz: „Sofern er eine Alternative hat.“ Und: „Einer der Landeschefs muss den Mut haben, Nehammer zu sagen: ,Karl, es ist vorbei!’“
Immer mehr in der ÖVP sprechen sich mittlerweile für ein Comeback von Ex-Kanzler Sebastian Kurz aus. Nach der oe24-Story über eine mögliche Kurz-Rückkehr liefen in der ÖVP jedenfalls die Telefone heiß. Gleich mehrere hochrangige ÖVP-Politiker hätten Kontakt zu Kurz aufgenommen, um auszuloten, ob er für ein Comeback bereit sei. Einige im Kurz-Umfeld versuchen den 38-Jährigen zu überreden, mit einer eigenen Liste anzutreten, damit er nicht auf Länder und Bünde angewiesen sei. Aber: „Wenn die Landeschefs ihn bitten, wird er den ÖVP-Chef machen“, so ein enger Kurz-Vertrauter.
Sollte der Kurz-Plan scheitern werden in der ÖVP jedenfalls bereits Alternativen gehandelt: Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hatttmannsdofer gilt als Zukunftshoffnung, der auch ein potenzieller „Verbinder“ zur FPÖ wäre. Aber: Er sei zu wenig bekannt, noch sei es ein paar Jahre zu früh für ihn, ist immer wieder zu hören. In Niederösterreich werden Vize-Landeshauptmann Stephan Pernkopf und Klubobmann Jochen Danninger, als mögliche Vizekanzler-Kandidaten genannt, wenn es darum geht, eine blau-schwarze Koalition mit einem Kanzler Herbert Kickl zu bilden. Bei einer Neuwahl wären beide jedoch keine Kandidaten, heißt es.
Dem Vernehmen nach soll sich auch Verfassungsministerin Karoline Edtstadler als potenzielle ÖVP-Chefin ins Spiel bringen. Sie habe aber laut mehreren ÖVP-Quellen zu wenig Rückhalt in der Partei. Nicht einmal die Salzburger ÖVP würde hinter ihr stehen, wo mit dem designierten Landeshauptmann-Nachfolger Stefan Schnöll ein enger Vertrauter von Sebastian Kurz den Ton angibt. „Bei einer Neuwahl haben wir nur mit Kurz die Chance, Erster zu werden“, so ein hochrangiger ÖVP-Landespolitiker.
