Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) lässt in seinem Ressort ein Modell für eine Kindergrundsicherung ausarbeiten.
Er wisse zwar, dass die von ihm gewünschte Maßnahme in dieser Regierungsperiode „nicht mehr“ kommen werde, wiederholte er im Interview mit der „Presse“ (Montag-Ausgabe). „Aber eine nächste Regierung wird sich dieser Frage stellen müssen“, das gelte auch für die Vereinheitlichung der Sozialhilfe.
Dass sich die Forderung in der aktuellen Türkis-Grünen Regierung nicht umsetzen lasse, „da bin ich auch ganz offen“, so Rauch. „Diese Forderung von mir ist nicht im Regierungsprogramm abgebildet und auch nicht mehrheitsfähig in der Regierung.“
Dinge „nachhaltig auf den Weg zu bekommen“
Er versuche aber „wie bei der Gesundheitsreform“ Dinge „nachhaltig auf den Weg zu bekommen“. Auch die Sozialhilfe müsse neu geregelt werden. „Eine alleinerziehende Mutter erhält in Oberösterreich pro Jahr um 1700 Euro weniger als beispielsweise in Salzburg. Es darf nicht vom Bundesland abhängen, welche Leistung ich bekomme.“ Österreich sei „zu klein für diese Kleinstaaterei in dem Bereich“. Da müsse man mit den Bundesländern verhandeln. „Es ist meine Forderung an eine nächste Regierung und ein wichtiges Thema der Grünen im Wahlkampf.“
Sein Ressort werde bis zum Sommer ein Modell für eine Kindergrundsicherung vorlegen, „das eine Kombination aus Geld- und Sachleistungen vorsieht“, so der Minister. „In Österreich gibt es einen Kräutergarten an direkten und indirekten Leistungen, da kennt sich niemand aus. Das muss man zusammenfassen und klarer strukturieren.“ Mit Sachleistungen meine er etwa, dass es möglich sein müsse, „dass jedes Kind eine warme Mahlzeit pro Tag bekommt – ob im Kindergarten oder in der Schule“, so der Minister.
