Präsident Wladimir Putin hat seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine bei einer Gedenkveranstaltung als Kampf gegen den Nazismus bezeichnet. „Wir tun alles, alles, um den Nazismus zu unterbinden und endgültig auszurotten“, sagte er Medien zufolge am Samstag bei der Eröffnung eines Denkmals für zivile Opfer des faschistischen Terrors nach dem Überfall Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion.
Es würde dabei nicht nur in der Ukraine ein Erstarken des Nazismus geben, sondern auch im Baltikum. Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen „erklären Zehntausende zu Untermenschen, nehmen ihnen die elementarsten Rechte und setzen sie Hetze aus“, behauptete er. Die Ukraine wiederum „heroisiert Hitlers Helfer und SS-Leute, setzt Terror gegen Missliebige ein“, so Putin weiter. Der Kreml hat seinen seit fast zwei Jahre währenden Angriffskrieg auf die Ukraine immer wieder mit der angeblichen Notwendigkeit gerechtfertigt, die dort lebende russischsprachige Bevölkerung vor Angriffen ukrainischer Nationalisten schützen zu müssen.
Putin drohte den baltischen Ländern, die allesamt Mitglied von EU und NATO sind, in den letzten Monaten wiederholt. „Ich glaube nicht, dass das Glück zu denen ins Haus kommt, die eine solche Politik verfolgen“, sagte der Kremlchef etwa im Dezember über die Politik in Lettland. Wer Teile seiner Bevölkerung – so wörtlich – schweinisch behandele, brauche sich nicht zu wundern, wenn sich dies gegen einen selbst kehre. Putin kritisierte dabei den Umgang mit Russen in Lettland.
Verteidigungsanlagen
Angesichts der russischen Invasion in der Ukraine haben die drei baltischen Staaten den Bau neuer Verteidigungsanlagen an ihren Grenzen zu Belarus und Russland vereinbart. Estland, Lettland und Litauen wollen in den kommenden Jahren Verteidigungsanlagen zur Einschränkung der Mobilität bauen.
Ziel sei es, „abzuschrecken und sich, falls nötig, gegen militärische Bedrohungen zu verteidigen“, so das estnische Verteidigungsministerium weiter. Die „Elemente“ am Boden würde „unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Analyse der Absichten des Feindes, der Umgebung und des Verteidigungsplans in der Landschaft positioniert“, hieß es. Nähere Angaben zu den Anlagen wurden nicht gemacht.
„Russlands Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass zusätzlich zu Ausrüstung, Munition und Personal auch physische Verteidigungsanlagen notwendig sind“, erklärte der estnische Verteidigungsminister Hanno Pevkur der Mitteilung seines Ministeriums zufolge. Sein lettischer Kollege Andris Spruds erklärte im Onlinedienst X, vormals Twitter: „Wir werden die baltische Verteidigungslinie errichten, um die Ostflanke der NATO zu verteidigen und unseren Gegnern die Bewegungsfreiheit zu verwehren.“
Lettland und Litauen haben Grenzen sowohl zu Russland als auch zu Belarus, Estland teilt mit Russland eine Grenze. Die baltischen Staaten sind seit Beginn der russischen Invasion konsequente Unterstützer der Ukraine.
