Tirols ÖVP-Altlandeshauptmann Herwig van Staa hat sich nach der Nationalratswahl gegen eine mögliche Zweierkoalition der ÖVP mit der SPÖ ausgesprochen – aber nicht aus Gründen der äußerst knappen Mandatsmehrheit.
„Das wäre eine Koalition der Verlierer“, sagte Van Staa am Montag im APA-Gespräch. Der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol (ÖVP) lehnt die Variante ebenso ab. Türkis-Rot sei „politisch zu instabil“, sagte er zur „Kleinen Zeitung“.
Dreierkoalition?
Bezüglich einer im Raum stehenden Dreierkoalition mit den NEOS wollte sich Van Staa nicht äußern. Mit Wahlsieger FPÖ-Chef Herbert Kickl würde er reden, aber nicht über eine Koalition. Nach diesem Wahlergebnis eine Zweierkoalition mit den Sozialdemokraten zu schmieden, würde jedenfalls „keinen guten Eindruck“ machen, so Van Staa, der Tirol von 2002 bis 2008 regierte, denn: „Dann hätte man den Stempel der Verliererkoalition.“ Bezüglich der weiteren Vorgangsweise vertraue er auf Bundeskanzler und Bundesparteiobmann Karl Nehammer, der trotz der schweren Wahlniederlage auf ihn einen soliden Eindruck mache und eine ebensolche Politik betrieben habe.
Für eine stabile Koalition bräuchte es neben ÖVP und SPÖ noch einen dritten Partner, zeigte sich Andreas Khol überzeugt. Eine Koalition nur aus ÖVP und SPÖ hält er „für politisch zu instabil und angesichts der fortgesetzten Grabenkämpfe in der SPÖ für zu riskant.“ Eine neue Koalition solle außerdem festschreiben, dass es – auch in Untersuchungsausschüssen – kein gegenseitiges Überstimmen gebe. Die ÖVP müsse nun jedenfalls aktiv werden und zeigen, „dass sie die Signale zur Erneuerung verstanden hat.“
Die Kickl-FPÖ
Dass Nehammer eine Koalition mit der Kickl-FPÖ auch nach deren historischem Triumph weiter ausschloss, unterstützte Van Staa, wenn auch etwas reserviert: „Das hat der Bundesparteiobmann so erklärt. Und die Partei stimmte zu.“ Generellen Gesprächen mit dem FPÖ-Chef würde sich der Altlandeshauptmann aus Fairnessgründen aber nicht verweigern. Noch dazu aufgrund der Tatsache, dass Kickl Obmann der stimmenstärksten Partei sei. „Über eine konkrete Regierungsbildung“ solle mit den Freiheitlichen aber nicht konferiert werden, betonte Van Staa.
Der Tiroler Altlandeshauptmann glaubte, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorerst keinen Regierungsbildungsauftrag erteilen werde. Vorerst würden wohl unter den Parteien Gespräche geführt und dann erst derjenige, der dem Staatsoberhaupt ein Bündnis mit einer parlamentarischen Mehrheit in Aussicht stellen könne, einen konkreten Auftrag erhalten.
Wahlkampf-Strategie in Bezug auf Kickl
Dass die ÖVP die falsche Wahlkampf-Strategie in Bezug auf Kickl gewählt hatte, glaubte Van Staa, der zumindest in Tirol nie ein Problem mit den Freiheitlichen hatte, nicht. Auch sei der FPÖ-Bundesparteiobmann von der Volkspartei nicht dämonisiert worden. „Dämonisiert haben ihn eher die regionalen und nationalen Medien“, erklärte der 82-Jährige.
Das ÖVP-Wahlergebnis in Tirol mit Verlusten von fast 15 Prozentpunkten bezeichnete der frühere Landesparteiobmann Van Staa als „belastend“, auch für Landeshauptmann und ÖVP-Chef Anton Mattle. Man müsse es sich „genau anschauen“. Als angeschlagen wollte er Mattle allerdings nicht bezeichnen: „Ich bin ein großer Mattle-Anhänger. Es braucht anständige Leute wie ihn in der Politik. Außerdem war es eine Nationalratswahl und keine Landtagswahl.“
