Österreich und Liechtenstein passen den Verlauf der Grenze zwischen den beiden Ländern an. Konkret geht es um den Austausch von jeweils rund 240 Quadratmeter Boden.
Eine Novellierung des Staatsvertrags zwischen der Republik und dem Fürstentum scheint zweckmäßig, da die aktuelle Grenzlinie durch den Egelsee geht und „der Verlauf der Staatsgrenze nicht mehr erkennbar ist“, wie es in den Erläuterungen zur geplanten Gesetzesänderung heißt.
Die Staatsgrenze zwischen Österreich und dem etwa 160 Quadratkilometer großen Liechtenstein mit seinen rund 40.000 Einwohnern ist etwa 35 Kilometer lang. Abschnittweise markiert der regulierte Bach Esche die Grenze, so auch im Bereich des Egelsees, der auf österreichischer Seite zur Stadt Feldkirch gehört. Beim Egelsee handelt es sich um einen Rückhalteweiher, der zwischen 2011 und 2013 zur Verbesserung der Hochwassersicherheit angelegt wurde. Die aktuelle Grenze verläuft nun im Zick-Zack-Kurs – dem ehemaligen Bachbett folgend – durch den See. Dem soll durch die neue Grenzziehung Abhilfe geschaffen werden.
Neue Staatsvertrag
Der Staatsvertrag beinhaltet außerdem den Passus, dass der frei zu haltende Geländestreifen entlang der Staatsgrenze nur noch einen anstatt wie bisher zehn Meter breit sein muss. Das bringe Vorteile für die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, hieß es.
Damit der neue Staatsvertrag zur Feststellung der Staatsgrenze zwischen Österreich und Liechtenstein abgeschlossen werden kann, muss auch Vorarlberg seine Zustimmung geben. Das entsprechende Gesetz auf Landesebene befindet sich in der Begutachtung.
