Der designierte EU-Ratspräsident António Costa wird am Dienstagabend mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu einem Arbeitsgespräch in Wien zusammenkommen.
Das teilte das Bundeskanzleramt zu Mittag mit. Im Zentrum der Gespräche werde die künftige Ausrichtung der europäischen Politik stehen. „Es sind drei Themen, die für die Zukunft der Union entscheidend sein werden. Der Kampf gegen die illegale Migration, die Wettbewerbsfähigkeit Europas und die Sicherheit“, sagte Nehammer.
Der portugiesische Sozialdemokrat und Ex-Premier war im Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt worden. Vor seinem Amtsantritt am 1. Dezember 2024 besucht er alle Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union. Costa wird als EU-Ratspräsident dem Belgier Charles Michel nachfolgen.
EU muss „an einem Strang ziehen“
Nehammer betonte im Vorfeld des Treffens im Bundeskanzleramt, dass es für den Kampf gegen die illegale Migration essenziell sei, einen robusten Schutz an den EU-Außengrenzen zu installieren und Asylverfahren in sicheren Drittstaaten zu führen. „Auch wirtschaftlich muss die EU an einem Strang ziehen, um die Standortattraktivität Europas zu erhalten und weiter auszubauen.“ Darüber hinaus sei die Wettbewerbsfähigkeit Europas im globalen Wettbewerb „die Grundlage des Wohlstands in unseren Ländern. Sie zu verlieren, hieße unseren Wohlstand zu gefährden.“ Nehammer äußerte sich zuversichtlich, dass Costa einen wesentlichen Beitrag zu diesen Themen leisten werde.
