Ein angeschlagener Parteiapparat. Ein Rücktritt, der tiefe Spuren hinterlässt. Und ein neuer Chef, der verspricht, die Einheit zurückzubringen: Markus Figl will die Wiener ÖVP aus dem Trümmerfeld eines historischen Wahldebakels führen.
Der neue – vorerst geschäftsführende – Wiener ÖVP-Landesparteiobmann Markus Figl sieht keine Gräben bzw. Spaltung in der Partei. Es gebe Diskussionen, diese würden aber wertschätzend geführt, hat er im Interview mit der APA beteuert. Der Bezirksvorsteher der Inneren Stadt war vergangene Woche erst nach zähem Ringen in den Gremien gekürt worden. Die offizielle Wahl erfolgt bei einem Parteitag, der aber erst im Herbst stattfinden wird. Seinen Verbleib im Bezirk verteidigt er.
Figl hat die Nachfolge von Ex-Parteichef Karl Mahrer angetreten, der nach dem desaströsen Wahlergebnis vom 27. April das Handtuch geworfen hat. Von den 20,4 Prozent aus dem Jahr 2020 verlor die Volkspartei 10,8 Prozentpunkte, was das größte türkise Minus in der Hauptstadt überhaupt bedeutete. Sie kam auf nur mehr 9,7 Prozent.
Keine großen Differenzen mit Resch
Figls Ernennung wurde zur Zitterpartie, nachdem mit Daniel Resch auch der Döblinger Bezirksvorsteher in den Ring gestiegen war. Bei einer Präsidiumssitzung am Tag nach der Wahl einigte man sich schließlich darauf, dass Figl Parteichef wird und Resch amtsführender Stadtrat, falls es zu einer Regierungsbeteiligung der ÖVP kommen sollte – die es nun allerdings nicht geben wird. „In dieser Dynamik, dieser paar Stunden vom Wahlergebnis bis hin zum nächsten Tag, hat sich das so ergeben“, meinte er auf die Frage, ob ihm das Antreten des Konkurrenten überrascht habe.
„Aber ich glaube, es ist für eine Partei auch nichts Schändliches, wenn sich die zwei Personen dafür interessieren.“ Noch dazu handle es sich um zwei erfolgreiche Bezirksvorsteher, hob Figl hervor. „Das ist, glaube ich, etwas sehr, sehr Positives für die Wiener Volkspartei insgesamt, dass es einfach Menschen gibt, die sagen: Ja, ich möchte da gerne mitarbeiten.“ Es habe in der betreffenden Sitzung keine gehässige Wortmeldung gegeben, berichtete Figl.
„Ich kann nur sagen, ich habe immer ein gutes Verhältnis zu Daniel Resch gehabt. Wir haben auch im Laufe dieser Sitzung ein längeres Vier-Augen-Gespräch geführt. Und ich glaube und hoffe auch, dass dieses Verhältnis auch weiterhin ein sehr gutes bleiben wird“, zeigte sich Figl zuversichtlich. Auch sonst seien keine großen Differenzen zu erkennen, beteuerte er: „Es gab ja schon eine zweite Präsidiumssitzung mittlerweile.“ Dort sei etwa ein Landesgeschäftsführer gewählt worden (Lorenz Mayer, Anm.).
„Und vor allem gab es ja auch eine Wahl um die Position des nicht amtsführenden Stadtrates“, gab Figl zu bedenken. Kasia Greco sei hier mit „überwältigender Mehrheit“ nominiert worden. Dass die Vizepräsidentin der Wiener Wirtschaftskammer und nicht er selbst dieses Amt übernimmt, verteidigte Figl. Da er über kein Mandat im Gemeinderat verfügt, wäre der Stadtrats-Posten die einzige Möglichkeit für einen Einzug ins Rathaus gewesen.
Rot-Pink „keine Überraschung“
„Ich habe mich dazu entschlossen, ganz bewusst Bezirksvorsteher der Inneren Stadt zu bleiben. Das ist das, worum ich mich auch in den letzten Wochen wieder beworben habe. Und die Menschen haben mir auch mit ihrem Wahlergebnis (dem besten Bezirksergebnis der ÖVP, Anm.) zum Ausdruck gebracht, dass sie das gerne haben möchten. Und der Bezirksvorsteher ist einfach eine Tätigkeit, wo man nahe an den Menschen ist“, sagte Figl.
Etwas umsetzen zu können, sei ganz wichtig in der Politik. „Und ich glaube, dass das auch die DNA der ÖVP ist, dass wir etwas umsetzen wollen, dass wir tatsächlich etwas machen und bewegen wollen.“ In der Stadtregierung wird der Volkspartei dies verwehrt bleiben. Denn derzeit verhandeln SPÖ und NEOS bereits über eine Fortsetzung der Koalition. Ob er damit gerechnet habe? „Also die Überraschung war jetzt nicht sehr groß“, verriet Figl.
Rot und Pink hätten ja schon im Wahlkampf diese Koalitionsform gelobt. Es sei jedoch wichtig gewesen, an den Sondierungen teilzunehmen. Man habe die Gespräche auch ernsthaft geführt, versicherte der neue Wiener ÖVP-Chef. Das Wahlergebnis selbst beurteilte er als „sehr schmerzhaft und enttäuschend“. Wie es zustande kam, soll nun analysiert werden. „Ich glaube, dass wir uns das jetzt wirklich genau anschauen müssen. Die Zeit sollten wir uns auch nehmen.“
Wahlniederlage war „Weckruf“
Für eine Niederlage gebe es aber immer „verschiedene Ursachen“. Er wolle sich nicht auf eine festlegen, auch damit es nicht heiße, er komme jetzt mit Ausreden. Auch wolle er nicht den Eindruck erwecken, einen „Sündenbock“ zu suchen. Er bekräftigte etwa die Unschuldsvermutung im Zusammenhang mit der Anklage gegen Karl Mahrer (in der Wienwert-Causa, Anm.). Man sei immerhin mit einem Team in die Wahl gegangen, das mit großer Mehrheit beschlossen worden sei.
„Wir werden sicher unsere Schlussfolgerungen aus diesem Ergebnis ziehen.“ Der Weckruf sei angekommen. Nun müsse man sich auch strukturell neu aufstellen. Das soll bis zum nächsten Landesparteitag, bei dem er dann offiziell gewählt wird, geschehen, führte Figl aus. In weiterer Folge sei auch die Frage zu klären: „Wohin soll sich Wien entwickeln und welchen Beitrag soll die Wiener Volkspartei dazu leisten? Und ich glaube, wenn wir diese Fragen wirklich beantworten können, dann werden wir auch gute Wahlergebnisse haben.“
Autofreie Innenstadt als Steckenpferd
Der Parteitag wird erst im Herbst stattfinden. Eine Durchführung vor dem Sommer geht sich laut Figl aufgrund der Fristenläufe nicht aus. Keine Präferenzen hat er in Sachen Parteifarbe – also ob die Wiener ÖVP jetzt schwarz oder türkis ist: „Ich finde beide Farben sehr schön.“
Als Bezirksvorsteher hat Markus Figl unter anderem Bekanntheit erlangt, weil er sich für Einfahrtsbeschränkungen in die City eingesetzt hat. Menschen, die nicht dort wohnen, sollen dort im Prinzip nur mehr in Garagen parken dürfen. Darüber, dass der Bund nun angekündigt hat, die rechtliche Möglichkeit für die dafür nötige Überwachung mit Kameras zu schaffen, zeigt er sich erfreut.
Man könne damit mehr Begrünung umsetzen und den öffentlichen Raum neu gestalten – da auch Stellplätze an der Oberfläche wegfallen sollen, schwärmte er von den Möglichkeiten. Ob er nun ein solches Konzept auch für andere Bezirke fordert? Hier betont Figl, dass man nicht alles über einen Leisten scheren könne: „Sondern man muss sich das wirklich von Bezirk zu Bezirk anschauen.“
Der Stadtkern im Zentrum sei anders zu beurteilen als etwa ein Flächenbezirk. Notwendig ist seiner Ansicht nach jedenfalls der Lobautunnel. Dieser werde als Verbindungsachse notwendig sein, befand er.
