Viele Deutsche im Ausland klagen über Probleme dabei, ihre Stimmen für die Bundestagswahl fristgerecht abgeben zu können. Bei ihm in London seien keine Wahlunterlagen angekommen, monierte der deutsche Botschafter in Großbritannien, Miguel Berger, auf der Online-Plattform X.
Viele Deutsche im Ausland könnten ihr Wahlrecht nicht ausüben. „Fristen wurden zu knapp kalkuliert, die Verfahren sind zu bürokratisch. Eine Reform ist dringend notwendig“, schrieb der deutsche Botschafter Miguel Berger.
Berger steht mit seiner Kritik bei Weitem nicht allein da. In zahlreichen Ländern berichten deutsche Wähler von Frust bei der Briefwahl für die unter verkürzten Fristen stattfindende Wahl. Auch in einer Mitteilung der Bundeswahlleiterin hieß es am Donnerstag, dass Fragen und Beschwerden von im Ausland lebenden Deutschen eingegangen seien. Wie viele Beschwerden es genau sind, ging aus der Mitteilung nicht hervor.
Bürokratie trifft Digitalisierung
Sonderkuriere der Botschaften sollten in mehreren Ländern helfen, die Briefwahlunterlagen rechtzeitig zurück in die Bundesrepublik zu schicken. Mancherorts kamen die Unterlagen jedoch zu spät dafür bei den Wählern an.
So auch bei vielen Deutschen in Dänemark: Dort behalfen sich manche damit, über die sozialen Medien nach „Mitfahrgelegenheiten“ für ihre Briefe nach Deutschland zu suchen, andere fingen dafür Reisende auf dem Weg in die Heimat am Flughafen Kopenhagen ab. Einige zahlten für Expressversand oder wollten gar selbst über die Grenze fahren, um die Briefe einzuwerfen. Manche blickten auch neidisch auf die Wahlpraktiken anderer Länder, die es ermöglichen, direkt in ihrer jeweiligen Botschaft abzustimmen.
Im Falle Dänemarks hängt das Problem auch damit zusammen, dass dort deutsche Bürokratie auf dänische Digitalisierung trifft: Während die Wahlunterlagen von deutscher Seite erst Anfang des Monats verschickt wurden, ist die dänische Post längst nicht mehr darauf ausgelegt, Briefe in kurzer Zeit zuzustellen – stattdessen findet der behördliche Briefverkehr in dem Land inzwischen quasi ausschließlich digital statt. In der Praxis bedeutet das, dass Briefe auf dem normalen Postweg aus anderen Weltregionen häufig schneller in Deutschland eintreffen als solche aus dem nördlichen Nachbarland.
Mehr als 200.000 eingetragene Wähler im Ausland
Nach Schätzungen des Auswärtigen Amtes in Berlin leben zwischen drei und vier Millionen Deutsche im Ausland – allerdings sind längst nicht alle davon wahlberechtigt. Die Bundeswahlleiterin ist bis Donnerstag von rund 213.000 Eintragungen von Auslandsdeutschen in die Wählerverzeichnisse der Gemeindebehörden unterrichtet worden. Das sind deutlich mehr als bei der Bundestagswahl 2021: Damals lag diese Zahl bei nur etwa 129.000.
In Österreich sind bisher keine Probleme gemeldet worden. „Bisher haben sich noch keine Personen direkt an die Botschaft gewandt, dass ihre Wahlunterlagen nicht angekommen sind“, sagte ein Sprecher der deutschen Botschaft in Wien auf APA-Anfrage. Laut Statistik Austria leben rund 239.500 deutsche Staatsbürger in Österreich. Wie viele davon eingetragene Wähler und Wählerinnen sind, ist der Botschaft nicht bekannt. Zuständig für die Wählerverzeichnisse sind die Gemeindebehörden des letzten Hauptwohnsitzes in Deutschland.
