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Startseite » Krainer (SPÖ): „Aufarbeitung der Kurz-Jahre wird Jahre dauern“
Österreich

Krainer (SPÖ): „Aufarbeitung der Kurz-Jahre wird Jahre dauern“

MitarbeiterBy MitarbeiterFeber 23, 2024
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Die SPÖ schreibt zum Kurz-Urteil: „Heute hat der Richter im Verfahren gegen Ex-Kanzler Kurz (ÖVP) die Frage erstinstanzlich beantwortet, ob Kurz seine objektiv falsche Aussage im Ibiza-U-Ausschuss wissentlich gemacht hat und ob eine Täuschungsabsicht zweifelsfrei nachweisbar ist. Das heutige Verfahren endete mit einem Schuldspruch von Ex-Kanzler Kurz und dem mitangeklagten Ex-Kabinettchef Bonelli.“

Jan Krainer, SPÖ-Fraktionsführer im aktuellen Cofag-U-Ausschuss und in den letzten beiden U-Ausschüssen (Ibiza, ÖVP-Korruption) sagt: „Für die rechtliche Aufarbeitung des Systems Kurz ist das eher ein kleinerer Schauplatz“. Außerdem meint er: „Die ‚Ära Kurz‘ wird die Gerichte noch auf Jahre beschäftigen“.

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