Die KPÖ will bei der EU-Wahl Anfang Juni antreten. Spitzenkandidat soll der Bundessprecher der Partei Günther Hopfgartner sein. Jetzt fehlen noch Unterstützungserklärungen.
Jetzt ist die Spitzenkandidatur für die heurige EU-Wahl auch bei den Kommunisten fix. Die KPÖ will bei der EU-Wahl Anfang Juni antreten. Spitzenkandidat soll der Bundessprecher der Partei Günther Hopfgartner sein, teilte die Partei am Mittwoch mit. Der 59-jährige hauptberufliche Gastwirt ist seit 2021 Parteivorsitzender der KPÖ.
Im Wahlkampf wollen die Kommunisten nach eigenen Angaben vor allem auf die Themen Neutralität und Frieden sowie den Kampf gegen Teuerung und Privilegien setzen. Die KPÖ macht sich etwa für eine Reichensteuer stark.
Schlüsselthema Wohnen
Das Schlüsselthema ist auch auf EU-Ebene das Wohnen. „Wir wollen das Wohnen dem Wettbewerbsrecht entziehen und eine europäische Strategie für öffentlichen Wohnbau, der den sozialen und ökologischen Anforderungen unserer Zeit genügt. Das Menschenrecht auf Wohnraum muss in allen europäischen Ländern einklagbar sein“, so Hopfgartner.
Die selbst verordnete Gehaltsobergrenze von KPÖ-Mandataren gelte auch für Brüssel , heißt es von der KPÖ. Kommunistische Mandatare im EU-Parlament werden ebenso wie die Landtagsabgeordneten in Salzburg und Graz nicht mehr verdienen als ein österreichischer Facharbeiter. Den Rest wollen sie an Menschen in Notlagen spenden.
Abgeordnete zum EU-Parlament verdienen im Moment 10.000 Euro brutto pro Monat, dazu kommen Spesen und Gehälter für Mitarbeiter. In Salzburg und Graz behalten die Abgeordneten der KPÖ oder KPÖ + einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn in der Höhe von 2.300 Euro netto.
Unterstützung nötig
Um fix anzutreten, muss die KPÖ 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Die Kommunisten waren bisher bei allen EU-Wahlen dabei – allein oder in Bündnissen: 2004 als Linke, 2014 mit den Piraten, Wandel und Ex-Martin-Mandatar Martin Ehrenhauser als „Europa anders“, 2019 unter dem Namen „KPÖ PLUS – European Left – Offene Liste“. Ins EU-Parlament geschafft hat es die KPÖ aber nie. 2019 erreichte die Partei 0,8 Prozent.
