Drei Wochen nach dem Startschuss der türkis-rot-pinken Koalitions-Gespräche kommen die Verhandlungen nun in die entscheidende (Ampel-)Phase.
Wien. Eigentlich hätte bereits am Donnerstag die Entscheidung fallen sollen, ob die Regierungsverhandlungen fortgesetzt werden oder die Differenzen zu groß sind. Doch der Fahrplan verschiebt sich, da für Freitag noch Untergruppen-Termine angesetzt sind.
Bericht. Heißt: Frühestens dann können alle Berichte der Untergruppen „eingesammelt“ werden. Das heißt auch, dass es erst am 16. oder 17. Dezember zum „D-Day“ kommen wird. Am Wochenende dürften die Berichte der Untergruppen noch für ein Treffen der Chefverhandler am Montag aufgearbeitet werden. ÖVP-Chef Nehammer will dann auch den eigenen Parteivorstand über den Verhandlungs-Stand informieren.
Bundespräsident von Parteichefs informiert
Treffen. Gestern ging es für die Chefverhandler nacheinander zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Zuerst informierte Nehammer VdB, anschließend SPÖ-Chef Andreas Babler sowie Neos-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger.
Budget. Die Stimmung in den Gesprächen sei sehr gut, versicherte eine rote Verhandlerin. Zuletzt gab es einige offen ausgetragene Streitereien, etwa beim Knackpunkt-Thema Budget. Teilweise wurde mit einem Verhandlungsabbruch gedroht.
Kein Weihnachtswunder. Dass es noch vor Weihnachten zu einer Einigung kommt, bezweifelt selbst ein Neos-Vertreter. Dies sei so gut wie ausgeschlossen. Türkis-grün startete 2019 zum selben Zeitpunkt mit den Verhandlungen und kam im Jänner zu einem Abschluss. Dass es mit drei Parteien schneller gehe, bezweifelt der Pinke ..
