20-Jähriger gilt als Oberhaupt der Vereinigung – Acht weitere Mitglieder im Alter von 13 bis 15 Jahren – Auch Schlag gegen rechtsextremes Milieu gelungen
In St. Pölten ist ein Netzwerk von mutmaßlichen Anhängern der Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) ausgehoben worden. Als Kopf der Vereinigung gilt ein 20-jähriger Nordmazedonier, der mittlerweile eine fünfjährige Haftstrafe absitzt. Acht weitere Mitglieder im Alter von 13 bis 15 Jahren seien für den IS rekrutiert worden, hieß es am Dienstag bei einer Pressekonferenz der Polizei. Ein Schlag gelang den Ermittlern auch gegen das rechtsextreme Milieu.
Der 20-Jährige aus Nordmazedonien war bereits 2023 mit mehreren IS-Graffitis am Areal des St. Pöltner Hauptbahnhofes aufgefallen. Der Mann sei dadurch als „IS-Sprayer von St. Pölten“ bekannt geworden, sagte Roland Scherscher, Leiter des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Niederösterreich, bei der Pressekonferenz in St. Pölten. Am Landesgericht in Niederösterreichs Landeshauptstadt wurde der junge Mann im Sommer 2023 zu einer mehrmonatigen Freiheitsstrafe wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Sachbeschädigung verurteilt.
Für den IS rekrutiert
Kurz nach Haftentlassung im November des Vorjahres dürfte der 20-Jährige Jugendliche in St. Pölten für den IS rekrutiert und auch den Angriff der Hamas auf Israel als religiös legitimiert bezeichnet haben. „Es gab unterschiedliche Treffpunkte“, schilderte Scherscher. Besorgte Eltern brachten weitere Ermittlungen durch das LSE Niederösterreich ins Rollen.
Von den Jugendlichen wurden zahlreiche IS-Kampf-Nasheeds und -Videos verbreitet – alles offenbar in der Absicht, weitere Mitglieder für die Terror-Miliz zu gewinnen. Betrieben worden sei auch antisemitische Propaganda für die Hamas und gegen Israel. „Die Informationen wurden in erster Linie über Handys bzw. das Internet ausgetauscht“, erläuterte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) im Rahmen der Pressekonferenz. Anfang Oktober wurde der 20-jährige Beschuldigte in St. Pölten nicht rechtskräftig zu fünf Jahren Haftstrafe verurteilt. Angelastet worden war ihm die Mitgliedschaft zu einer terroristischen Vereinigung.
Ein vom Nordmazedonier angeworbener 15-jähriger Österreicher mit Migrationshintergrund war zwischenzeitlich selbst zum Rekrutierer für den IS geworden. Er soll per Video auch einen IS-Treueschwur abgelegt haben. Am Dienstag der Vorwoche setzte es für den Jugendlichen am Landesgericht St. Pölten wegen Mitgliedschaft zu einer terroristischen Vereinigung ein Jahr bedingt. Zwei weitere 15-Jährige fassten ebenso gerichtliche Strafen aus (sechs Monate bedingt bzw. 21 Monate teilbedingt, beides rechtskräftig), in den übrigen Fällen laufen die Erhebungen. Eingestellt wurden die Ermittlungen mangels Strafmündigkeit gegen einen 13-jährigen Nordmazedonier. Über alle Beschuldigten wurde ein Waffenverbot verhängt.
Kontakt zum Kopf des St. Pöltner IS-Netzwerks wies auch ein 20 Jahre alter in Wien wohnender Syrer auf, der am 18. März in Biedermannsdorf (Bezirk Mödling) eine 17-jährige Ungarin zu vergewaltigen versucht haben soll. Auch bei dem nicht geständigen Asylwerber wurde umfangreiches IS-Propagandamaterial gefunden, betonte Landespolizeidirektor Franz Popp bei der Pressekonferenz. Der Beschuldigte sitzt seit August in Wiener Neustadt in Untersuchungshaft. „Das Opfer erlitt durch die Tat Verletzungen und einen leichten Schock“, sagte Scherscher.
