Nach der Öffnung von Kindergärten für Zweijährige in Niederösterreich mit September 2024 haben mindestens 217 Kinder keinen Platz in ihrer Gemeinde bekommen.
Das zeigt eine Recherche von „profil“ und dem ORF NÖ, bei der alle 573 Kommunen kontaktiert wurden. 241 davon beantworteten Fragen zur Kinderbetreuungsoffensive des Landes. Mehr als 100 Gemeinden gaben an, durch den Ausbau finanziell an ihre Grenzen zu stoßen. Bei über einem Viertel sei das auch personell der Fall.
Allein 143 Kinder im Alter von zwei Jahren, die Berichten zufolge keinen Kindergartenplatz erhalten haben, entfallen auf Groß-Enzersdorf (Bezirk Gänserndorf) und St. Pölten. Dass Kinder keinen Platz bekommen haben, liege auch an den veränderten Gruppengrößen, hieß es beispielsweise aus der Landeshauptstadt. Finanzielle Mittel, die in die Kinderbetreuung fließen, fehlen den Rückmeldungen zufolge an anderer Stelle, etwa beim Neubau von Gemeindewohnungen, der Instandhaltung von Straßen, bei der Seniorenbetreuung oder der Finanzierung von Stützkräften für Menschen mit Behinderungen – und auch Vereinsförderungen könnten künftig gekürzt werden.
Das pädagogische Personal wird vom Land gestellt, weitere Betreuerinnen werden von den Gemeinden finanziert. Viele Kommunen sprechen den Berichten vom Freitag zufolge von einer Verdoppelung der Mitarbeiterkosten in den Jahren 2023 bis 2025. In Einzelfällen seien sogar Beschäftigte aus der Amtsstube im Kindergarten eingesetzt worden, um die Betreuung der Kleinsten sicherzustellen, wurde eine nicht namentlich genannte Bürgermeisterin einer Gemeinde aus dem Bezirk Neunkirchen zitiert.
Bisher 442 Gruppen mit über 260 Millionen Euro Volumen beschlossen
Seit Anfang 2023 wurde nach Angaben aus dem Büro von Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP) die Förderung von 442 Gruppen mit einem Projektvolumen von rund 261,4 Millionen Euro beschlossen, die seitens des Landes mit 127,6 Millionen Euro unterstützt werden. Gemeinsam mit den Gemeinden werden bis 2027 insgesamt 750 Millionen Euro investiert. Bis wann alle Kinder, die einen Platz benötigen, auch einen bekommen, ließ ein Sprecher den Berichten zufolge unbeantwortet. Bestehende Förderungen des Landes wie die Übernahme von Personalkosten würden „über den Zeitraum von 2027 und über die genannte Investitionssumme von 750 Millionen Euro hinaus“ weiterlaufen, hieß es. Für zusätzliche Gelder möchte man sich in den Verhandlungen über den nächsten Finanzausgleich einsetzen.
Die Kinderbetreuungsoffensive wurde im September 2022 präsentiert. Eckpfeiler sind weniger Schließtage, das Senken des Eintrittsalters in Kindergärten auf zwei Jahre, ein kostenloses Vormittags- und ein leistbares Nachmittagsangebot sowie kleinere Gruppen mit einem besseren Personalschlüssel.
