Washington. Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor einem Rückzieher bei dem geplanten Rohstoff-Abkommen mit den USA gewarnt, das ein Schritt zur Beendigung des Ukraine-Kriegs sein sollte. „Ich sehe, dass er versucht, aus dem Abkommen über Seltene Erden auszusteigen“, sagte Trump am Sonntag vor Journalisten im Präsidentenflugzeug Air Force One mit Bezug zum ukrainischen Staatschef. „Und wenn er das tut, dann hat er ein paar Probleme. Große, große Probleme.“
Trump hatte vor eineinhalb Wochen angekündigt, das geplante Rohstoff-Abkommen mit der Ukraine in Kürze zu unterzeichnen. „Wir sind gerade dabei, Abkommen zur Freigabe von Mineralien, Seltenen Erden und vielen anderen Dingen an verschiedenen Orten auf der ganzen Welt, einschließlich der Ukraine, zu unterzeichnen“, sagte Trump am 20. März im Weißen Haus.
Die Unterzeichnung des Abkommens war Ende Februar geplatzt, als es im Weißen Haus zu einem Eklat kam. Trump und sein Vizepräsident JD Vance warfen dem Selenskyj im Oval Office vor laufenden Kameras Respektlosigkeit und fehlende Dankbarkeit für die US-Militärhilfe vor.
Gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern
Wenige Tage später hatte Selenskyj seine Bereitschaft zur Unterzeichnung des Abkommens betont. Nach ukrainischen Angaben sieht das Rohstoffabkommen vor, dass die USA und die Ukraine künftig gemeinsam Rohstoffe auf ukrainischem Gebiet fördern. Die Einnahmen sollen in einen gemeinsamen Fonds fließen.
Selenskyj hatte bemängelt, dass das Abkommen keine ausdrücklichen Garantien der USA hinsichtlich der Sicherheit der Ukraine enthalte. Trump sieht in dem Abkommen vor allem eine Gegenleistung für die von Washington bereitgestellte Militärhilfe.
Viele Vorkommen unter russischer Kontrolle
In der Ukraine befinden sich rund fünf Prozent der weltweiten Bodenschätze. Diese sind jedoch zum Großteil noch nicht erschlossen und schwierig abzubauen. Viele Vorkommen befinden sich zudem in den besetzten Gebieten unter russischer Kontrolle.
Vertreter der USA hatten in den vergangenen Tagen in Saudi-Arabien getrennte Gespräche mit Russland und der Ukraine über eine mögliche Feuerpause im russischen Angriffskrieg geführt. Dabei hatte es eine Einigung auf eine 30-tägige Waffenruhe auf Energieinfrastruktur sowie im Schwarzen Meer gegeben. Moskau stellte allerdings erneut Bedingungen für die Umsetzung der Waffenruhe.
