Eine Demonstration gegen ein von Aktivistinnen und Aktivisten der „Pro Palästina“-Bewegung errichtetes Protestcamp am Gelände des Alten AKH hat Mittwochmittag stattgefunden.
Mehr als 70 Personen waren dem Aufruf der Jüdischen österreichischen Hochschüler:innen (JöH) gefolgt und versammelten sich in einem Abstand von wenigen Dutzend Metern vor dem Camp, aus dem Parolen wie „Free, free Palestine“, „Israel is a Terror State“ oder „Uni Wien shame on you“ skandiert wurden.
Ein Großaufgebot der Polizei sorgte dafür, dass sich die beiden Gruppen nicht zu nahe kamen, nachdem sich zu Beginn einzelne „Pro Palästina“-Aktivisten unter die Gegendemo gemischt hatten. Die Situation blieb währenddessen und auch danach ruhig, zumal die Polizei den Bereich der Gegendemo großräumig mit Schutzgittern gesichert hatte. „Wir beobachten die Vorgänge laufend. Derzeit ist alles unter Kontrolle“, meinte der Sprecher der Landespolizeidirektion, Mattias Schuster. Es gehe darum, „die Sicherheit für beide Parteien zu gewährleisten“, sagte Schuster gegenüber der APA. Dafür stünden ausreichende Sicherheitskräfte bereit. Auch Beamtinnen und Beamte vom Verfassungsschutz waren anwesend und machten sich ein Bild. Die Inhalte der Parolen, die teilweise in arabischer Sprache aus dem Protestcamp ertönten, würden auf allfällige strafrechtliche Inhalte geprüft, wurde seitens der Polizei versichert.
JöH-Präsident Alon Ishay, der Veranstalter der Gegendemo, betonte im Gespräch mit der APA, man wolle dem Camp, hinter dem antisemitische und auch islamistische bzw. der Hamas nahe stehende Proponenten stünden, mit friedfertigen Mitteln bewusst etwas entgegen setzen. Er sei seit dem 7. Oktober 2023 – dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel – auf einigen „Pro-Palästina“-Kundgebungen gewesen. „Es ist keine ohne Antisemitismus und den Holocaust leugnende Aussagen ausgekommen“, konstatierte Ishay. Die Situation für jüdische Studierende sei „extrem angespannt“. Dass im Camp per Flyer zu einer „Global Student Intifada“ aufgerufen werde, sei „unerträglich“, bemerkte Ishay.
150 Personen im Alten AKH
Am Mittwochnachmittag hielten sich rund 150 Personen – großteils maskiert, viele weiblichen Geschlechts – im Protestcamp auf. Die Stimmung wirkte teilweise geladen, Palästina-Fahnen wurden geschwungen, pausenlos ertönten Parolen. Derzeit gebe es aber keinen Grund zur Auflösung, meinte Polizeisprecher Schuster. Einen Räumung käme allenfalls bei Sachbeschädigungen oder Übertretungen von Gesetzen in Betracht.
Die „Pro Palästina“-Aktivistinnen und Aktivisten bekräftigten ihre bereits auf ihren Social-Media-Kanälen bekannt gegebenen Forderungen. Verlangt wurde unter anderem, die Hochschulen und Forschungsinstitute sollten Forschungskooperationen und Finanzierungsprogramme mit dem Europäischen Verteidigungsfonds und mit Waffenherstellern einstellen.
