Frankreich hat den Willen zu einer Anerkennung Palästinas als Staat bekräftigt.
Auf einer Konferenz in Paris zu einer Zweistaatenlösung im Nahostkonflikt sagte Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot, dass die Palästinenser ein Recht auf Selbstbestimmung sowie die Anerkennung eines Staates Palästina hätten. „Unabhängig von den jüngsten Entwicklungen in der Region ist Frankreich entschlossen, dies zu tun.“ Allerdings müsse auch die Sicherheit Israels garantiert werden.
Die Pariser Konferenz sollte der Vorbereitung einer UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung vom 17. bis 20. Juni in New York dienen, die Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als Zeitpunkt einer möglichen Anerkennung genannt hatte. Auf Berichte zu einer möglichen Absage dieser Konferenz wegen des Konflikts zwischen Israel und dem Iran ging Barrot nicht ein. An dem Treffen in Paris beteiligt waren Hunderte Vertreter der Zivilgesellschaft aus dem Nahen Osten, Europa und den USA.
Hamas muss entwaffnet werden
Um aus der Spirale der Gewalt im Nahen Osten zu entkommen, müsse eine politische Lösung mit der Anerkennung des Wunsches Israels nach Sicherheit und der Palästinenser nach einem autonomen Staat gefunden werden, sagte Barrot. Eine solche politische Lösung setze aber auch eine Entwaffnung der islamistischen Hamas voraus, sagte Barrot. Bereits vor einer Woche hatte der Minister dies als eine Vorbedingung für eine Anerkennung Palästinas genannt und gesagt, Frankreich werde diesen Schritt nicht im Alleingang vollziehen.
Fast 150 UN-Mitgliedstaaten haben Palästina als Staat anerkannt. Wichtige westliche Länder gehören aber nicht dazu, darunter auch die UN-Vetomächte USA, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland. Israel wird etwa von Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.
