Vilimsky nach verbreite „ZIB 2“-Moderator Wolf Fake News über angeblichen ID-Spitzenkandidaten – die Fraktion Identität und Demokratie hat aber keinen EU-Spitzenkandidaten, weil es schlichtweg kein Spitzenkandidatensystem.
Als „ganz miese Manipulation“ bezeichnete heute der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament und Spitzenkandidat der FPÖ für die EU-Wahl Harald Vilimsky die Aussage des ZIB 2-Moderatoren Armin Wolf, wonach es EU-Spitzenkandidaten gäbe und die Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) im Europäischen Parlament durch den AfD-Abgeordneten Maximilian Krah einen solchen stelle. „Herr Wolf verkennt offenbar, dass es kein EU-weites Spitzenkandidatensystem gibt. Falls dem doch der Fall ist, soll er mir bitte jene Wahlliste zeigen, auf der man zum Beispiel eine Ursula von der Leyen in Österreich wählen kann. Sie steht ja nicht einmal in Deutschland auf irgendeiner CDU-Liste“, kritisierte Vilimsky.
„Eine üble Manipulation“
Des Weiteren betonte er, dass die ID-Fraktion im Europäischen Parlament, nie einen Spitzenkandidaten ernannt noch vorgesehen habe. „Ich erachte es als eine üble Manipulation die Tatsachen hier so zu verdrehen, dass es demnach so wirkt, als ob ein AfD-Mann ein Spitzenkandidat unserer Fraktion ist. Weder hat Herr Krah diesen Anspruch gestellt, noch gibt es irgendeinen Beschluss unserer Fraktion, wo so etwas verabschiedet wurde“, betonte der freiheitliche Delegationsleiter. „Im Gegensatz zu den anderen Parteien, machen wir den Wählern nichts vor und betonen, dass man bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni in Österreich als patriotische Kraft nur die FPÖ wählen kann und das jene Politiker, die zur Wahl antreten, tatsächlich auf einer Wahlliste aufscheinen“, sagte Vilimsky.
Kritik an Einladungspolitik des ORF
Zudem kritisierte Vilimsky die Einladungspolitik des ORF. „Wir hatten schon dieses Jahr Herrn Weber als Chef der Europäischen Volkspartei in der Pressestunde und jetzt Frau Esken in der ZiB2, auch Bundesvorsitzende der deutschen Sozialisten. Ich kann nicht ganz nachvollziehen, warum man im ORF deutschen Politikern, die keine offizielle Funktion auf Bundes- oder Landesebene in Deutschland haben, vor den Wahlen eine solche Bühne bereitet. Der ORF und Herr Wolf wären im Auftrag eines österreichisch öffentlich-rechtlichen Rundfunks besser beraten, österreichische Politiker einzuladen und deren Sichtweise auf europapolitische Agenden zu befragen“, kritisierte Vilimsky.
