Der frühere NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg soll Norwegens Finanzminister werden.
Er habe Stoltenberg für dieses Amt nominiert, teilte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre am Dienstag mit. Der 65-jährige Stoltenberg ist von Beruf Ökonom und war bereits von 1996 bis 1997 Finanzminister. Er gehört der regierenden Arbeiterpartei an und war von 2000 bis 2001 sowie von 2005 bis 2013 Ministerpräsident. Stoltenberg gilt weithin als pragmatischer Politiker der Mitte.
Das westliche Militärbündnis führte Stoltenberg von 2004 bis 2014, darunter auch während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Im vergangenen Jahr trat Stoltenberg als NATO-Generalsekretär zurück. Er hätte eigentlich 2022 Chef der norwegischen Notenbank werden sollen. Stoltenberg trat das Amt jedoch nicht an, nachdem ihn der damalige US-Präsident Joe Biden gebeten hatte, weiter als NATO-Chef zu fungieren. Im Februar 2022 hatte Russland seine großangelegte Invasion der Ukraine begonnen.
Stoltenberg lässt Amt bei Sicherheitskonferenz vorerst ruhen
Mitte Februar übernimmt Stoltenberg zudem den Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Diesen Posten lässt er jedoch ruhen, solange er Finanzminister in Norwegen ist. In der Zeit übernehmen die Vize-Chefs der MSC, Benedikt Franke und Rainer Rudolph, die Aufgaben des Vorsitzenden, wie aus einer Mitteilung der MSC hervorging. Stoltenberg wolle sich jedoch auch in der Zwischenzeit an den Aktivitäten der Sicherheitskonferenz beteiligen, soweit es ihm sein neues Amt als Finanzminister erlaube, hieß es.
Regierungsumbau führte Stoltenberg zurück in norwegische Spitzenpolitik
Norwegens Europa-skeptische Zentrumspartei hatte am Donnerstag im Zuge eines Streits über die Übernahme der Energiepolitik der Europäischen Union die Koalition verlassen. Acht Monate vor der Wahl regiert nun die Arbeiterpartei allein, weswegen acht Ministerposten neu besetzt werden mussten, die bisher Politiker der Zentrumspartei innehatten. Weitere neue Gesichter in der Regierung sind unter anderem Tore O. Sandvik als Verteidigungsminister und Astri Aas-Hansen als Justizministerin. Vorzeitige Neuwahlen sieht die norwegische Verfassung nicht vor.
Die Arbeiterpartei liegt in den Umfragen zurück. Stoltenberg war während seiner Zeit bei der NATO und danach in Norwegen sehr beliebt und könnte die Aussichten seiner Partei verbessern. Noch im Herbst 2024 hatte er beteuert, nicht in die Spitzenpolitik seines Heimatlandes zurückkehren zu wollen.
