Eine Fünfer-Gruppe wichtiger europäischer NATO-Staaten arbeitet an militärischen Sicherheitsgarantien für die Ukraine einschließlich einer möglichen Truppenstationierung, um einen Friedensschluss mit Russland abzusichern.
Zur konkreten Ausgestaltung und Stärke einer solchen Friedenstruppe machten die Verteidigungsminister aus Frankreich, Deutschland, Italien, Polen und Großbritannien nach Gesprächen in Paris am Mittwochabend aber noch keine Angaben.
„Mit Frankreich versuchen wir, die treibende Kraft hinter den Plänen für den Frieden zu sein und Vorkehrungen für eine gute Sicherheitsgarantie für die Ukraine zu treffen“, sagte der britische Verteidigungsminister John Healey. Mit anderen Ländern in Europa und darüber hinaus wollten Paris und London „eine Koalition der willigen Länder“ bilden. „Wir wissen, dass wir in Bezug auf die Ukraine, in Bezug auf unsere Militärausgaben, in Bezug auf die Sicherheit der Ukraine und Europas an allen Fronten an Stärke zulegen müssen.“
Friedenstruppe an polnisch-ukrainischer Grenze
Frankreichs Verteidigungsminister Sébastien Lecornu sagte, dass als erste Sicherheitsgarantie für die Ukraine die Armee des von Russland angegriffenen Landes gestärkt werden müsste. „Diese Hilfe und Begleitung wird über einen längeren Zeitraum hinweg erfolgen“, sagte Lecornu. „Sie werden nicht von europäischen Truppen verlangen, die Arbeit der ukrainischen Armee zu übernehmen. Wir sind keine Ukrainer“, sagte der Minister mit Blick auf die Absicherung einer Waffenstillstandslinie. Er deutete an, dass es für Europa eher um das Entsenden von Truppen an die polnisch-ukrainische Grenze gehen könnte.
Auf dem nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA eingerichteten Treffen im Fünfer-Format besprachen die Verteidigungsminister auch verstärkte Rüstungsanstrengungen und eine bessere Verzahnung ihrer Armeen. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte: „Ich bin davon überzeugt, dass wir gestärkt werden, wenn wir jetzt handeln, wenn wir uns für die Sicherheit in Europa und darüber hinaus entscheiden und nationale Interessen überwinden.“ Die europäischen Länder müssten einheitliche Militärausrüstung in größerem Umfang und schneller als bisher beschaffen.
