Nicht nur beim EU-Renaturierungsgesetz ist sich die türkisgrüne Koalition uneinig. Auch bei der Frage, wer Österreich in der nächsten EU-Kommission vertreten soll, gibt es noch einige Fragezeichen. Favorit innerhalb der ÖVP ist Finanzminister Magnus Brunner. Er könnte Kommissar für Wettbewerbsfähigkeit werden. Entsprechende Gespräche mit Ursula Von der Leyen gab es bereits in Wien. Und da soll die Kommissionspräsidentin die Bestellung Brunners mehr oder weniger schon abgesegnet haben.
Das Vorschlagsrecht für den EU-Kommissar läge laut einem Sideletter aus den Koalitionsverhandlungen auch bei der Volkspartei – doch die Grünen wollen davon nichts mehr wissen. Eine unbequeme Situation für die ÖVP, da es für den Posten einen Beschluss im Ministerrat braucht. Im Gegenzug für den Kommissionsposten sollen die Grünen jedenfalls die Nachbesetzung beim Europäischen Gerichtshof bekommen – als möglicher Name kursiert dafür die grüne Justizministerin Alma Zadic.
Neues Szenario
Nun gibt es ein neues Szenario: Im Gegenzug für den grünen Affront beim Renaturierungsgesetz könnte die ÖVP sich von den Grünen den Kommissionsjob für Brunner absegnen lassen – und dafür die Koalition doch nicht aufkündigen.
Karas bringt sich selbst ins Spiel. Am Sonntag brachte sich dann auch noch der langjährige ÖVP-Politiker Othmar Karas in der „ORF-Pressestunde“ für den EU-Kommissars-Posten in Stellung. Sollte er als EU-Kommissar vorgeschlagen werden, „würde ich zur Verfügung stehen“, so Karas. Es gäbe zwar Gespräche mit der Partei, „aber nicht darüber“. Fest steht: Die ÖVP wird Karas jedenfalls nicht ins Rennen schicken.
