Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstag in Brüssel offiziell die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Bosnien-Herzegowina beschlossen.
Das teilte EU-Ratspräsident Charles Michel auf der Online-Plattform X (früher: Twitter) mit. „Euer Platz ist in der europäischen Familie“, schrieb Michel. Österreich gratulierte umgehend und sicherte weitere Unterstützung zu.
„Die heutige Entscheidung in ein bedeutsamer Schritt auf eurem Weg in die EU. Nun muss die harte Arbeit fortgesetzt werden, damit Bosnien-Herzegowina laufend weiterkommt, wie euer Volk es will“, so Michel weiter.
Aufforderung Verhandlungsrahmen vorzulegen
Die EU-Kommission wird vom Gipfel aufgefordert, einen Verhandlungsrahmen vorzulegen. Dieser könne vom Rat beschlossen werden, sobald Bosnien alle von der EU-Kommission geforderten Reformschritte abgearbeitet habe. Für den Beschluss ist wieder Einstimmigkeit im EU-Rat erforderlich.
Österreich, in Brüssel durch Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) vertreten, gehört zu den stärksten Befürwortern einer schnelleren EU-Integration Bosniens. Einige EU-Staaten hatten im Vorfeld aber Bedenken angemeldet, weil das Land noch nicht alle geforderten Reformen umgesetzt hat.
Edtstadler und Schallenberg gratulierten umgehend
Aus Österreich gratulierten umgehend Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP). „Sie sind Teil der europäischen Familie, die EU ist ohne den Westbalkan nicht vollständig. Jetzt ist es wichtig, den Kurs beizubehalten und den ehrgeizigen Reformkurs fortzusetzen. Sie können auf die anhaltende Unterstützung Österreichs zählen!“, twitterte Edtstadler.
„Dies ist eine wohlverdiente Belohnung für Ihren Reformwillen und Ihren Mut. Wir werden Sie weiterhin auf diesem Weg unterstützen!“, versicherte Schallenberg auf X (ehemals Twitter).
Auch die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und mit Moldau sollen nach Vorliegen des Verhandlungsmandats „ohne Verzögerung“ vorangetrieben werden, beschloss der EU-Gipfel. Georgien, das seit Dezember 2023 ebenfalls den offiziellen EU-Beitrittskandidatenstatus hat, wird aufgefordert, weitere prioritäre Reformen anzugehen.
