Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Der Poker um die nächste Regierung wird zum Nerven-Krimi. Dabei geht es im ersten Schritt nicht einmal darum, wer in der Regierung sitzt, sondern „nur“ darum, wer überhaupt offiziell darüber verhandeln darf.
Unbestritten ist, dass die FPÖ die Wahl klar und deutlich gewonnen hat. Ja, rund 70 % der Österreicher haben nicht für Herbert Kickl gestimmt. Aber: Bisher war es in Österreich IMMER Tradition, dass der Erstplatzierte auch den Regierungsauftrag erhält. Diese Usance nun im Fall von Kickl zu brechen, wäre ein demokratiepolitischer Fehler.
Fast 30 % der Wähler haben Kickl (auch) aus Wut auf das politische System gewählt. Ein Übergehen Kickls beim Regierungsauftrag wäre Wasser auf die Mühlen genau dieser FPÖ-Erzählung. Alleine deshalb müsste Bundespräsident Alexander Van der Bellen Kickl zumindest damit beauftragen, mit allen Parteien (Sondierungs-)Gespräche über eine mögliche Koalition zu führen.
Kickl soll zeigen, ob er in der Lage ist, eine andere Partei (in Frage kommt ohnehin nur die ÖVP) an den Verhandlungstisch zu bringen. Gelingt ihm das nicht, soll das Mandat an den zweitplatzierten Karl Nehammer gehen. Wenn VdB Kickl von vornherein ausschließt, bringt das gar nichts – außer dass es der FPÖ weitere Stimmen bringt.
