Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Wolfgang Fellner.
Das Ende war von Beginn an abzusehen: Die „Zuckerl-Ampel“ aus ÖVP, SPÖ und Neos ist gescheitert – und das ist gut so. Diese „Verlierer-Koalition“ wäre für Österreich eine Katastrophe gewesen – sie hätte unser Land in den Abgrund gefahren. Wir hätten vier Jahre Streit, Blockade, Stillstand bekommen – und eine Politik ohne Visionen, ohne Zukunft, ohne Dynamik.
Österreich braucht nach dem Desaster von Türkis-Grün mit Budget-Katastrophe, Wirtschafts-Pleiten, Stillstand bei Digitalisierung, Bildung und allen Reformen endlich einen Neustart. Und der ist mit dem derzeitigen politischen Personal ganz sicher nicht möglich.
Nehammer und Babler müssen zurücktreten – und zwar sofort
Deshalb kann es nur eine Lösung geben: Karl Nehammer und Andreas Babler, die die Schuld an diesem fast 100-tägigen Verhandlungs-Desaster tragen, weil sie in Wahrheit nur ihre Posten und Pfründe retten wollten, müssen zurücktreten. Und zwar sofort.
Nehammer und Babler müssen den Weg freimachen für einen Neustart ihrer schwer angeschlagenen Parteien und dieses von ihnen in die Krise geführten Landes. „Neustart“ kann nur heißen: Macht den Weg frei für Neuwahlen! Lasst die Wähler entscheiden, wer dieses Land in die Zukunft führen soll!
Weder ÖVP-SPÖ-Grüne noch FPÖ-ÖVP können funktionieren
Theoretisch gibt es noch drei Möglichkeiten, weiter zu wursteln:
- ÖVP und SPÖ können es mit einem Mandat Mehrheit alleine versuchen – dann ist diese Regierung von Doskozils Abgeordneten-Gnaden abhängig. Und der wird sie rasch platzen lassen.
- Die Grünen könnten Nehammer retten und als ÖVP-SPÖ-Grün-Ampel die Horror-Regierung der letzten Jahre (potenziert mit Bablers Möchtegern-Marxismus) fortsetzen. Gott bewahre!
- Oder die ÖVP springt über ihren Schatten und geht als Junior-Partner in eine FPÖ-ÖVP-Regierung. Dann muss die ÖVP alle ihre Versprechen brechen und Kickl als Kanzler akzeptieren, was dieses Land wohl in eine politische Zerreißprobe führen würde. Oder die FPÖ müsste aus Staatsräson auf Kickl als Kanzler verzichten (denkbar wäre eine Landes-Chefin wie Marlene Svazek als Kanzlerin), was Kickl aber wohl nicht akzeptieren wird.
- Da alle drei Varianten nicht funktionieren werden, kann es nur einen Ausweg geben: NEUWAHLEN! Und zwar so schnell wie möglich. Nur die Wähler können entscheiden, wie es in Österreich weitergehen soll.
Die ÖVP hat nur eine Chance: Und die heißt Sebastian Kurz
ÖVP und SPÖ wären dann gezwungen, ihre Total-Versager Nehammer und Babler abzulösen, weil sie mit diesen Minus-Politikern bei Neuwahlen unter die 20-%-Marke und in die Bedeutungslosigkeit fallen würden.
Die SPÖ müsste rasch einen Neustart in der politischen Mitte finden. Dafür gibt es vermutlich nur einen möglichen Spitzenkandidaten: Peter Hanke, mit voller Unterstützung der Wiener SPÖ, deren Wirtschaftsstadtrat er ist.
Die ÖVP hat nur eine Chance, politisch zu überleben: Nehammer weg – und zurück zu Sebastian Kurz. Kurz müsste dem Land eine neue Perspektive mit einem Zukunfts-Programm und Visionen von Bildung bis Wirtschaft geben. Kurz könnte in Österreich das schaffen, was Trump in den USA gelungen ist – ein völlig überraschender Wahlsieg.
Die FPÖ und Kickl würden mit Kurz als Gegner unter Druck geraten. Die Österreicher müssten dann entscheiden, wen sie als Kanzler wollen: Ob sie wirklich das „Risiko Kickl“ eingehen oder ob sie Kurz eine zweite Chance geben wollen.
Meine Prognose: Kurz würde das Duell wohl gewinnen. Es würde dann eine ÖVP-FPÖ-Regierung mit Kurz als Kanzler und Kickl als Finanzminister geben – oder mit Hanke, falls der SPÖ eine Überraschung gelingt.
Auf jeden Fall müsste schon vor der Neuwahl klar sein: Der Sieger wird Kanzler, Erster und Zweiter bilden die Regierung – und es muss eine Regierung des Neustarts werden.
Das braucht unser Land jetzt! Es ist genug Zeit verloren worden! Der schwer angeschlagene Bundespräsident (Van der Bellen hat dieses Chaos in Wahrheit zu verantworten!) und die Parteien sollten sich RASCH zu diesem Entschluss durchringen: Neuwahl mit einer neuen ÖVP und einer neuen SPÖ und mit einer FPÖ, die sich noch einmal dem Wähler-Votum stellt: Wollt ihr Kickl als Kanzler?
