Bahnt sich angesichts der hohen Umfragewerte der FPÖ ein Comeback von Schwarz-Rot im Bund an? Steiermarks Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) zeigt sich im ORF alles andere als abgeneigt.
Wie berichtet macht sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erneut für eine Koalition mit der ÖVP im Bund stark. Gegenüber Ö1 sagte er, diese ehemals „große Koalition“ wäre „gut für Österreich“. Mehr dazu hier:
Ganz ähnlich äußerte sich der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) am späten Dienstagabend. Er erlebe eine „exzellente Zusammenarbeit“ mit der SPÖ in der Steiermark, sagte er in der „ZiB2“. Man arbeite vertrauensvoll und gut zusammen: „Ich glaube, dass auch auf Bundesebene eine Zusammenarbeit möglich ist, egal wer Parteivorsitzender der SPÖ ist.“
Die Frage von Moderatorin Margit Laufer, ob ihm also eine Koalition mit der SPÖ „bei weitem“ lieber wäre als eine mit den Freiheitlichen, bejahte der Landeshauptmann.
Unterstützung aus Tirol und Wien
Das dürften einige in der SPÖ gerne hören. Tirols SPÖ-Chef Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer sieht nämlich „eine stabile Zweierkoalition mit der ÖVP“ als Ziel, Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig findet die Argumentation Kaisers „schlüssig“.
„Wenn man etwas erreichen will und dafür notwendige Mehrheiten hat, dann wird man auf Kompromisse eingehen“, war Kaiser davor optimistisch, dass eine Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP gelingen könnte. Als Vorbild dafür könne Kärnten dienen, wo Rot und Schwarz seit elf Jahren miteinander regieren. Dass es für eine Renaissance der längstdienenden Koalition auch Befürworter beim Gegenüber gibt, zeigte Kaiser bei einem medienwirksamen Auftritt mit dem Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) im Dezember und davor bereits mit Drexler. Ihre beiden Parteien hätten „gemeinsam die Geschichte der Zweiten Republik geprägt“, sagte Kaiser gegenüber Ö1.
Gegenwind von Doskozil
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kann dem Vorschlag einer SPÖ-ÖVP-Koalition derzeit hingegen kaum etwas abgewinnen. Es ist aus seiner Sicht nicht an der Zeit, zu taktieren und Funktionen aufzuteilen. „Das Ziel der Sozialdemokratie muss sein, die Wahl zu gewinnen“, betonte Doskozil am Dienstag am Rande einer Pressekonferenz. Danach könne man weiterschauen. Als reiner Steigbügelhalter für die ÖVP dürfe die SPÖ jedenfalls nicht herhalten.
Wohlwollender blickt Ludwig einer solchen Koalition entgegen. SPÖ-ÖVP-Regierungen hätten schließlich über Jahrzehnte dazu beigetragen, die Zweite Republik aufzubauen, sagte er bei einer Pressekonferenz. Dass es sich um zwei ganz unterschiedliche Parteien handle, mache die Zusammenarbeit zuweilen nicht leicht, die Koalition würde so aber unterschiedliche Gruppen in der Bevölkerung abbilden. Eine Koalition mit der FPÖ habe die SPÖ immer ausgeschlossen, weitere Ausschlüsse von Parteien befürwortet Ludwig, der in Wien mit den NEOS zusammenarbeitet, nicht.
„Erfolgsmodell neues Leben einhauchen“
Tirols Landeshauptmannstellvertreter Dornauer erklärte ebenfalls, sowohl ÖVP als auch SPÖ hätten für Österreich in der Vergangenheit Verantwortung übernommen und „dieses Land und unsere Demokratie maßgeblich geprägt“. „Es ist an der Zeit, diesem Erfolgsmodell wieder neues Leben einzuhauchen. Nur eine vernünftige Politik der Mitte kann die Ränder dorthin bringen, wo sie hin gehören: In die Einstelligkeit“, so Tirols SPÖ-Vorsitzender.
FPÖ reagiert mit gehörig Sarkasmus
Die FPÖ hatte für die Diskussion nur Spott über: „Die SPÖ könnte hier ihre Kernkompetenz ausspielen und mithilfe von Excel ein geschlechtergerechtes Reißverschlusssystem für die gemeinsame Kandidatenliste erstellen. (…) Eine Symbiose dieser beiden Parteien wäre vielleicht die letzte Chance.“
