Aufgrund von Internetrecherchen des Bundeskriminalamtes in Deutschland kamen drei junge Österreicher bzw. ihre Insta- und TikToK-Aufritte ins Visier des hiesigen Staatsschutzes. Nach Hausdurchsuchung in St. Pölten und im Bezirk Tulln bleiben alle drei allerdings auf freiem Fuß!
NÖ. Wie die Behörden am Dienstag bekannt gaben, ermittelt das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung Niederösterreich (LSE NÖ) in mehreren Fällen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung bzw. kriminellen Organisation.
Demnach ordnete die Staatsanwaltschaft St. Pölten gegen drei junge Verdächtige Hausdurchsuchungen und die Sicherstellung von Beweismitteln an, die seit dem 20. August 2024 von Bediensteten des LSE NÖ in St. Pölten und im Bezirk Tulln umgesetzt wurden. Alle drei Beschuldigte – eine Tschetschenin (19) und zwei einheimische Konvertiten (16 und 17) stehen im Verdacht, den islamischen Staat durch das Teilen von IS-Propaganda zu unterstützen.
Verdächtige auf Urlaub in Tschetschenien
Im Detail soll die 19-Jährige auf ihrem öffentlich zugänglichen Instagram-Profil ein Video gepostet haben, auf dem der israelische Verteidigungsminister zu sehen ist und dieses Video mit einem IS-Nasheed (Lobgesang) mit dem Namen „Wir sind als Soldaten Allahs gekommen“ hinterlegt haben. Sie steht im Verdacht, dadurch IS-Propagandamaterial anderen zugänglich gemacht und danach getrachtet zu haben, die Ideologie des IS zu verbreiten. Die Beschuldigte wurde bei der Hausdurchsuchung nicht angetroffen, sie verweilt derzeit in Tschetschenien auf Urlaub.
Eltern rieten 16-Jährigen zu schweigen
Der 16-jähriger aus dem Bezirk Tulln postete auf TikTok, wo er mehr als 500 Follower hat, und auf Instagram (1.500 Followern) mehre Videos, in denen unter anderem Kämpfer auf einem Motorrad und IS-Flagge zu sehen sind. In einem weiteren Video richtet sich der Sprecher an die „Löwen des Krieges“ mit dem Aufruf, Ungläubige durch religiöse Maßnahmen zu bestrafen. Über Anraten seiner Eltern verweigert der Konvertit ausnahmslos alle Auskünfte. Bei der Hausdurchsuchung wurde ein Mobiltelefon sichergestellt und ein vorläufiges Waffenverbot ausgesprochen.
Der 17-jährige Österreicher aus dem Bezirk Tulln wiederum postete auf Instagram den IS-Nasheed (Lobgesang) „Das Klirren der Schwerter“ mit einem Bild, auf dem ein junger Mann mit geschwärztem Gesicht und einem Maschinengewehr zu sehen ist. Auch er ist den Erhebungen des LSE NÖ zufolge zum Islam konvertiert und hat 900 Follower. Bei der Hausdurchsuchung wurden zwei Handys, ein Schlagring und ein Springmesser sichergestellt.
In allen drei Fälle wurde das LSE NÖ über Wege der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) vom Bundeskriminalamt Deutschland nach dort durchgeführten Internetrecherchen informiert worden. Die drei Beschuldigten stehen nach jetzigem Ermittlungsstand nicht im Zusammenhang – auch nicht mit dem Taylor-Swift-Attentäter Beran A. Und sie bleiben laut Staatsanwalt vorerst (!) auf freiem Fuß.
