Deutschland hat laut einem Medienbericht wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben – das erste Mal seit der erneuten Machtübernahme der Taliban dort vor drei Jahren
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ meldete am Freitag mit Verweis auf Sicherheitskreise, in der Früh ein Charterjet von Qatar Airways von Leipzig aus mit 28 afghanischen Straftätern Richtung Kabul gestartet. Diese waren demnach teils in der Nacht aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht worden.
Der „Spiegel“ berichtete, die Aktion sei federführend vom Innenministerium organisiert worden. Jeder Abgeschobene erhielt demnach vor dem Flug 1-000 Euro Handgeld. Die Abschiebung sei vom Kanzleramt und den Innenbehörden seit gut zwei Monaten vorbereitet worden, hieß es weiter.
Abschiebungen auch nach Syrien
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Donnerstag angekündigt, dass Deutschland „sehr bald“ Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan umsetzen werde. Ein „großes Rückführungs- und Abschiebepaket“ sei schon vor dem tödlichen Anschlag von Solingen „auf den Weg gesetzt“ worden.
Zuvor waren vorige Woche bei einem Messerangriff auf einem Stadtfest in der deutschen Stadt Solingen drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter, ein 26-jähriger Syrer, wurde am Samstag festgenommen. Die deutsche Bundesanwaltschaft geht von einer Tat mit islamistischem Hintergrund aus. Der Fall löste unter anderem eine Debatte über Abschiebungen und mögliche Versäumnisse der Behörden aus.
In Afghanistan hatten im Sommer 2021 kurze Zeit nach Ende eines fast zwei Jahrzehnte dauernden NATO-Einsatzes in dem Land die radikal-islamischen Taliban die Macht zurückerobert. Zu Beginn hatten die Taliban zunächst noch eine moderatere Regierungsform in Aussicht gestellt. Ihre Regierung ist jedoch äußerst autoritär. International stehen sie vor allem wegen ihrer massiven Beschneidung von Frauenrechten unter Beschuss. Auch Homosexualität und Musik sind verboten. Am dritten Jahrestag der Rückkehr der Taliban an die Macht in Afghanistan hatte ihr oberster Anführer Hibatullah Akhundzada die Umsetzung des islamischen Rechts (Scharia) als lebenslange Verantwortung bezeichnet. Bisher hat kein Staat die islamistischen Machthaber als formale Regierung Afghanistans anerkannt.
